34 Parteien und Wählervereinigungen stehen auf dem Wahlzettel zur Europawahl, der ungefähr einen Meter lang ist. Bürgerinnen und Bürger können am Wahltag, Sonntag, 9. Juni 2024, direkt zu seinem Wahllokal gehen. Die Stadt Leverkusen hat inzwischen alle Wahlhelfer-Stellen besetzt.

Wer den Zettel zu Hause ausfüllen will oder muss, sollte nicht bis zur letzten Sekunde mit seinem Antrag auf Briefwahl warten. Darauf weisen Severin Schipp und Ralf Berlings vom für die Wahl zuständigen Leverkusener Bürgeramt hin.  Zweimal muss die Post schließlich den Weg vom Wähler zum Wahlamt und zurück schaffen, bis der Stimmzettel sicher in der Urne im Briefwahlbüro liegt und die Stimme schließlich um 18 Uhr am Wahltag gezählt werden kann.

„Wer die Sache etwas beschleunigen will, sollte den Wahlschein samt Stimmzettel online beantragen“, sagt Berlings.  Einen QR-Code findet man auf der Wahlbenachrichtigung, es funktioniert aber auch einfach am Computer. Der wirklich allerletzte Termin, bis zu dem man noch Wahlunterlagen online oder per Post beantragen kann, ist der 5. Juni.

Hat man diese erste Hürde genommen, kommt der Wahlschein samt Wahlzettel nach Hause: Man darf eine der 34 Parteien und Vereinigungen auf dem Wahlzettel ankreuzen und sonst gar nichts mit dem Zettel machen, denn er wird sonst bei der Auszählung für ungültig erklärt. Zum Beispiel, wenn dort Anmerkungen oder Notizen aufgeschrieben werden. Das komme vor, sagt Severin Schipp, in Zweifelsfällen entscheide bei der Auszählung der Wahlvorstand.

Der angekreuzte Stimmzettel muss in den weißen Umschlag, diese dann gemeinsam mit dem unterschriebenen Wahlschein in den rosa Umschlag mit dem Fenster. Auch hier kann man Fehler machen: „Manche Leute falten den Wahlschein falsch, dann kann die Post die Adresse vom Leverkusener Wahlamt nicht im Fenster im Kuvert lesen“, sagt Berlings. In diesem Fall endet der Stimmzettel im Briefzentrum im Altpapier. (Bitte lesen Sie dazu die Anmerkung am Schluss des Artikels, d. Red.)

Umschlag muss unbedingt zugeklebt werden

Es gibt weitere Fallstricke, weshalb die eigene Stimmabgabe ungültig werden kann: Der weiße Umschlag mit dem Stimmzettel müsse zwingend zugeklebt werden. Sonst ist die geheime Wahl nicht gewährleistet. Oder wenn Wähler vergessen, den Wahlschein zu unterschreiben, sei ihr Stimmzettel ungültig. Das komme immer mal vor, sagen die Männer vom Amt.

Sind alle Wahlunterlagen ordentlich ausgefüllt und zugeklebt, kann man sie per Post zurück zum Wahlamt senden, aber man sollte kalkulieren, ob man früh genug abgesendet hat. Bis Freitag vor der Wahl, 18 Uhr, kann man seine Wahlunterlagen auch bei einigen Behörden in die Briefkästen werfen. Ein Tipp für diejenigen Briefwähler, die immer auf den allerletzten Drücker dran sind: Der Briefkasten am Rathaus wird am Wahl-Sonntag um Punkt 18 Uhr geleert – aber keine Sekunde später, dann zählt die Stimme nicht.

Das Briefwahlbüro in der Hauptstraße 137 bietet eine angenehme Möglichkeit zu wählen. Dort brauchen Leverkusener nur den Ausweis oder Reisepass vorzulegen und können direkt wählen. Dieser Wahl-Ort ist montags bis donnerstags von 8 bis 16 Uhr, freitags bis 13 Uhr geöffnet. Am 7. Juni ausnahmsweise bis 18 Uhr.

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Von

Ralf Krieger

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Übrigens können Wahlberechtigte auch dann wählen, wenn sie keine Wahlbenachrichtigung bekommen haben: mit gültigem Personalausweis oder Reisepass im Briefwahlbüro oder am 9. Juni im zuständigen Wahlraum. 

Anmerkung: Die für den Brieftransport zuständige DHL Gruppe korrigiert die im Text getroffene Aussage zu den wegen der falschen Einsortierung zunächst nicht zustellbaren Briefe, die die Wahlscheine und Stimmzettel enthalten:

Man versucht demnach durchaus noch, die Briefe zuzustellen. Die Aussage, der Stimmzettel lande im Briefzentrum im Altpapier, sei inhaltlich falsch, schreibt die Post.

Wörtlich: „Ein Wahlbrief (roter Briefumschlag) beinhaltet den amtlichen Stimmzettel, der sich in einem verschlossenen Briefumschlag befindet, sowie einen Wahlschein mit der Adresse des Wählers und der Wahlbehörde. Sofern ein Wahlbrief nicht korrekt zugeordnet werden kann, wird er keinesfalls im Briefzentrum vernichtet, sondern an unsere Briefermittlungsstelle nach Marburg weitergeleitet.“