Die Kölner Lehrerin Bahar Aslan könnte schlimmstenfalls ihren Job an einer Hauptschule in Gelsenkirchen verlieren. Das Schulministerium in NRW sagte dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ auf Anfrage, dass die Bezirksregierung Münster den Vorgang um eine Äußerung Aslans auf Twitter auf dienstrechtliche Konsequenzen prüfe.

Auf Twitter hatte Aslan geschrieben, sie bekomme Herzrasen, wenn sie oder ihre Freundinnen und Freunde in eine Polizeikontrolle geraten, „weil der ganze braune Dreck innerhalb der Sicherheitsbehörden uns Angst macht“. Dabei hatte Aslan in der Vergangenheit einen Lehrauftrag an der Hochschule für Polizei und Verwaltung (HSPV) in NRW.

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Daraufhin hatte die Gewerkschaft der Polizei (GdP) Aslan heftig kritisiert, CDU und AfD hatten sich der Kritik angeschlossen. Die HSPV hatte am Montag entschieden, Aslan nicht mehr als Dozentin zu beschäftigen.

„Völlig falsche Konsequenz“

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David Schmitz

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Aus dem Schulministerium hieß es, bei der Ausübung des Rechts auf Meinungsfreiheit gehöre es für Lehrerinnen und Lehrer zu den beamtenrechtlichen Pflichten, das Amt unparteiisch und gerecht zu führen: „Bei politischer Betätigung ist Mäßigung und Zurückhaltung zu wahren.“ Anlassbezogen prüfe die Bezirksregierung in Einzelfällen auch auf Twitter getätigte Äußerungen.