Die Bezirksvertretung Chorweiler hatte einen Antrag beschlossen, die Zahl der Wahllokale in Worringen zu erhöhen. Die Verwaltung hält dies für unnötig.
ChorweilerStadt Köln sieht Worringen ausreichend mit Wahlorten versorgt
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Seit einigen Jahren findet sich das einzige Worringer Wahllokal in einer Gemeinschaftsgrundschule. (Symbolbild)
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Wenn am 23. Februar gewählt wird, müssen die Worringer nicht erst auf ihre Wahlbenachrichtigung schauen um zu wissen, wo sie ihre Stimme abgeben können: Seit einigen Jahren findet sich das einzige Wahllokal im Ort in der Gemeinschaftsgrundschule An den Kaulen. Das war auch einmal anders, wie sich Bezirksbürgermeister Reinhard Zöllner erinnert.
„Früher gab es drei Wahllokale in Worringen, inzwischen sind sie auf einen Standort zusammengeschrumpft“, sagt er. „Dadurch sind die Wege für viele Worringer sehr lang geworden.“ Er hält es daher für besser, wenn für die Worringer Stimmbezirke wieder Wahllokale an mehreren Standorten angeboten würden.
Diskussion über zusätzliche Wahllokale in Worringen
Seine Parteifreunde der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Chorweiler sehen das ähnlich: In der letzten Sitzung des vergangenen Jahres hatte die Fraktion daher einen Antrag gestellt, mehr Wahllokale in Worringen anzubieten und hierfür wieder das Worringen Vereinshaus zu nutzen, das vor der Pandemie regelmäßig als Wahllokal gedient hatte.
Auch Wolfgang Kleinjans, der Fraktionsvorsitzende der Grünen, unterstützte das Anliegen. „Worringen hat gut 10.000 Einwohner, da erscheint ein einzelnes Wahllokal ein wenig dürftig“, sagte er. Vor dem Beschluss des Antrags wurde dieser durch die CDU noch um die Bitte erweitert, der Bezirksvertretung eine Liste aller für die Bundestagswahl vorgesehenen Wahllokale zukommen zu lassen.
Aus der Antwort der Verwaltung, die in der jüngsten Sitzung der Bezirksvertretung erfolgte, geht jedoch hervor, dass diese keine Notwendigkeit für mehr Wahllokale sieht. Die Reduzierung der Stimmbezirke seit dem Jahr 2020 sei vor allem als Reaktion auf den Trend im Wahlverhalten hin zur Briefwahl erfolgt – bei der vergangenen Bundestagswahl 2021 etwa habe die Quote der Briefwähler 58 Prozent betragen.
Wahllokale sollten außerdem nach Möglichkeit in kommunalen Gebäuden untergebracht sein, barrierefrei zugänglich und ausreichend Platz bieten, diese Kriterien würde nur das Worringer Grundschulgebäude erfüllen. Privat genutzte Gebäude wie das Worringer Vereinshaus sollten nur in Ausnahmefällen genutzt werden, da hier etwa Mietkosten anfielen und diese unter Umständen nur eingeschränkt nutzbar sein könnten. Auch weil ihr keine Beschwerden von Wahlberechtigen vorliegen, sieht die Verwaltung es daher als gewährleistet an, dass den Worringern eine wohnortnahe Wahlmöglichkeit zur Verfügung steht.
Zöllner zeigte sich von Einschätzung der Verwaltung enttäuscht und widersprach dieser in entscheidenden Punkten. „Die vergangene Bundestagswahl mit ihrer hohen Quote von Briefwählern fiel in die Corona-Pandemie mit ihren Kontakt-Beschränkungen, ich halte es für fraglich, daraus einen Trend abzuleiten“, sagte er. Außerdem sei das Vereinshaus ebenfalls ein städtisches Gebäude. „Nicht umsonst fördern wir es regelmäßig mit Zuschüssen aus Bezirksmitteln“, so Zöllner.