Wegen CoronaStadt Köln will auf Bürgerbeteiligung bei großen Bauprojekten verzichten
Ehrenfeld – Große Bauvorhaben, wie das an der Franz-Geuer-Straße, wo sich heute noch das Siemens-Bürogebäude befindet, werden normalerweise in ausführlicher Weise den Bürgern vorgestellt. Bei Informationsveranstaltungen erhalten sie die Möglichkeit, Kritik und Anregungen zu den vorgestellten Projekten loszuwerden. Vor allem, wenn – wie beim genannten Vorhaben – der Bau von mindestens 400 Wohnungen bevorsteht. Doch in Corona-Zeiten ist auch die Bürgerbeteiligung von Normalität entfernt.
Die Stadtverwaltung wollte bei einer Reihe von Großprojekten auf die Form einer Abendveranstaltung verzichten und lediglich einen Aushang der Pläne und Beschreibungen im Stadthaus sowie in den jeweiligen Bezirksrathäusern zulassen. Das Recht der Bürger, in schriftlicher Form Kritik und Anregungen loszuwerden, bliebe davon unberührt.
Kölner Stadtverwaltung soll nach Alternativen suchen
Im Stadtbezirk Ehrenfeld wären die Projekte Franz-Geuer-Straße und Weinsbergstraße/Innere Kanalstraße in Ehrenfeld sowie Lerchenweg in Bocklemünd betroffen gewesen. Bei den Ehrenfelder Vorhaben werden Bürostandorte neu entwickelt. In Bocklemünd soll aus einem ehemals industriell genutzten Areal ein Wohnquartier entstehen.
Mehrheitlich bei Enthaltung der CDU-Fraktion stimmte die Bezirksvertretung dafür, dass die Stadtverwaltung in allen drei Fällen nach Alternativen suchen soll, um jeweils eine Abendveranstaltung mit Bürgern zu ermöglichen. Dazu wird vor allem ein ausreichend großer Saal benötigt, um alle Sicherheitsmaßnahmen gewährleisten zu können. „Es ist zu befürchten, dass sonst erarbeitete Bürgerbeteiligungsverfahren verloren gehen“, sagte Grünen-Fraktionsmitglied Frank Jablonski.