1. Das Land NRW erfasste die Tuberkulose bei einem Jugendlichen Flüchtling nicht.
2. Der Flüchtling lebte mehrere Monate in einer Massenunterkunft in Widdersdorf.

Köln – Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat eingeräumt, dass das Untersuchungsergebnis eines Flüchtlings, der trotz einer offenen Tuberkulose monatelang in einer Turnhalle in Widdersdorf wohnte, falsch notiert wurde. Obwohl ein Arzt einen positiven Befund festgestellt hatte, sei in die Akte der Vermerk „ohne Befund“ eingetragen worden, heißt es in der Beantwortung einer kleinen Anfrage, die CDU-Landtagsabgeordneter Christian Möbius gestellt hatte. Es handele sich um „einen bedauerlichen Einzelfall, der in der Belastungssituation der extrem hohen Zugänge des zweiten Halbjahres 2015 vorgefallen“ sei.

Der Flüchtling wurde untersucht, als er in einer Landeseinrichtung in Düsseldorf lebte. Anschließend wurde der Jugendliche aus Afghanistan in eine Gemeinschaftsunterkunft in Widdersdorf verlegt, obwohl man ihn angesichts seines Gesundheitszustandes in Quarantäne medizinisch hätte behandeln müssen.

Grundsätzlich wird bei allen Flüchtlingen mittels einer Röntgenuntersuchung geprüft, ob eine Tuberkuloserkrankung vorliegt. Nur im Fall eines negativen Ergebnisses darf ein Flüchtling in eine kommunale Unterkunft überführt werden. Informationen dieser Art werden in die digitale Datenbank AVU-Asyl eingespeist. So kann der zuständige Sachbearbeiter erkennen, ob ein Flüchtling auf eine kommunale Unterkunft verteilt werden kann. „Sind dort fehlerhafte Informationen vermerkt, ist das durch den jeweiligen Bearbeiter nicht feststellbar“, so das Innenministerium.

Untersuchung vor Verlegung

Der Jugendliche hatte monatelang in Widdersdorf gelebt und das Abtei-Gymnasium in Pulheim-Brauweiler besucht. Einer ehrenamtliche Helferin der Willkommensinitiative „Widdersdorf hilft“ fiel auf, dass er dauerhaft stark hustete. Sie brachte ihn in ein Krankenhaus. Ein Facharzt stellte schließlich die Tuberkuloseerkrankung fest.

Auf die Frage, welche Konsequenzen man aus dem Fall ziehen werde, antwortete das Innenministerium lediglich, dass man „weiter kontinuierlich an dem Ausbau und der Verbesserung der Dokumentation und Weitergabe von Gesundheitsdaten der Flüchtlinge“ arbeite.

„Ich halte das für eine banalisierende Antwort“, kritisiert Christian Möbius. Angesichts der hohen Ansteckungsgefahr hätten seiner Ansicht nach „alle Alarmglocken schrillen“ müssen. Das Problem fehlerhafter Zuweisungen müsse ernst genommen werden.