Gebühr für BundestraßenKöln nimmt 485.000 Euro durch Lkw-Maut ein
Alles voll: Auf den Rastanlagen in NRW fehlen 3700 Stellplätze für Lkw.
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Köln – Im Jahr 2018 erhielten die Städte und Gemeinden mit mehr als 80.000 Einwohnern in allen Bundesländern insgesamt einen Anteil von 16,4 Millionen Euro an der Lkw-Maut. Köln bekam davon 485.000 Euro. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt.
Im Juli 2018 wurde die Lkw-Maut auf Bundesstraßen ausgeweitet. Seitdem erhalten Städte und Gemeinden in Deutschland die Einnahmen der Lkw-Maut anteilig – abhängig von Ortsdurchfahrten von Bundesstraßen, für die sie verantwortlich sind. Die Städte mit den – neben Köln – höchsten Einnahmen waren laut Bundesregierung Berlin und München mit je 1,4 Millionen Euro, Hamburg (1,1 Millionen Euro), Düsseldorf (734.000 Euro), Magdeburg (637.000 Euro), Stuttgart (572.000 Euro), Augsburg (490.000 Euro), Nürnberg (461.000 Euro) und Dresden (421.000 Euro).
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Stephan Kühn, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, begrüßte das Einnahmeplus der Städte und Gemeinden und forderte: „Die Gelder sollten nicht irgendwo im Haushalt verschwinden, sondern zweckgebunden investiert werden.“ Die Kommunen sollten „die Maut-Mittel investieren um Radfahren sicherer zu machen, Fußwege barrierefrei auszubauen und den Lärmschutz an ihren Straßen zu verbessern“, sagte Kühn dem RND. (red)