Die Hoffnung der Grünen, die SPD-Fraktion von der oberirdischen Ausbauvariante überzeugen zu können, haben sich nicht erfüllt. „Wir haben in den Verhandlungen – insbesondere mit der SPD – große Kompromissbereitschaft gezeigt. Doch statt mit einer gemeinsamen Lösung Verantwortung zu übernehmen, riskiert die SPD eine chaotische Ratssitzung und Ungewissheit über die Mehrheitsverhältnisse“, sagte die Fraktionsvorsitzende Christiane Martin. Das Ziel, eine breite Mehrheit für eine oberirdische Lösung zu finden, sei nicht mehr zu erreichen.

Absage der SPD „unverantwortlich“

Fraktionsgeschäftsführer Lino Hammer bezeichnete die Absage der SPD als unverantwortlich. „Sie riskiert damit jahrelangen Stillstand.“ Sollten die Tunnelbündnis-Partner aus CDU, SPD und FDP am 12. Dezember im Stadtrat eine Mehrheit finden, „drohen der Stadt langwierige Neuplanungen, massive zusätzliche Kosten und eine unberechenbare Verzögerung der dringend notwendigen Verkehrswende.“

Das von den Grünen vorangetriebene Bündnis für den oberirdischen Ausbau ist damit Geschichte. Nur mit den Fraktionen Volt, Die Linke, Klimafreunde & Gut und dem Ratsmitglied Thor Zimmermann hat es keine Chance auf eine Mehrheit. Deshalb wird die Fraktion der Grünen die ursprüngliche oberirdische Planungsvariante zur Abstimmung stellen, allerdings mit ein paar Änderungen.

Am Heumarkt sollen die Umsteigemöglichkeiten zwischen den oberirdischen KVB-Linien 1, 7 und 9 und den nach Fertigstellung der Nord-Süd-Stadtbahn unterirdisch fahrenden Linien 5, 16 und 17 verbessert werden. Daher müsse der Autoverkehr eingeschränkt werden. Das gilt auch für die Kreuzung Cäcilienstraße/Nord-Süd-Fahrt. Dort sollen Autofahrer die Stadtbahntrasse nicht mehr kreuzen, sondern die Parkhäuser durch einen U-Turn über die Kleine Sandkaul und die Kronengasse erreicht werden. Der Neumarkt soll nach diesen Plänen mit Ausnahmen für den Lieferverkehr autofrei werden. An der Haltestelle Moltkestraße muss es aus Sicht der Grünen eine direkte Verbindung zur künftigen S-Bahn-Station geben.

Auch Volt wird für die oberirdische Variante stimmen und dazu einen eigenen Antrag vorlegen. Er sieht in Übereinstimmung mit den Grünen versetzte Haltestellen auf dem Neumarkt vor. Aus Volt-Sicht macht ein 2,4 Kilometer langer Tunnel allein keinen Sinn. „Wir entscheiden nicht zwischen U-Bahn oder Stadtbahn. Wir entscheiden, ob die Stadtbahn auf dieser kurzen Strecke in einen Tunnel verlegt wird oder oberirdisch weiterfährt. Wir werden dadurch verkehrstechnisch weder zur Metropole noch zum Dorf“, sagte Volt-Ratsfrau Isabella Venturini. Eine schnelle Erweiterung der Ost-West-Achse sei zwar notwendig, man dürfe dabei aber die „anderen Veedel nicht aus dem Blick verlieren“. Ein Ausbau anderer Linien könne auch zu einer Entlastung beitragen.