Stadt lehnt Straßensperrungen abKöln bereitet sich auf Diesel-Fahrverbote vor
Köln – Nach dem Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts zu Straßensperrungen für Dieselfahrzeuge in der Bundeshauptstadt verdichten sich auch in Köln die Anzeichen, dass es ab kommendem Jahr zu Fahrverboten kommen könnte.
Am 8. November entscheidet das Kölner Verwaltungsgericht über die Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen den Luftreinhalteplan. „Es ist davon auszugehen, dass die Richter an der Einhaltung der gesetzlichen Grenzwerte von 40 Mikrogramm Stickoxid festhalten werden“, erklärte die Stadt am Mittwoch auf Anfrage.
Strecken sollen nicht gesperrt werden
Sollten diese binnen einer von ihnen festgelegten Frist nicht eingehalten werden, könnten auch Fahreinschränkungen als Maßnahme in Betracht kommen. Die Sperrung einzelner Strecken lehnt die Stadt allerdings ab. Dies würde nur zu Umwegfahren führen.
In Köln werden die Werte an sechs Straßen deutlich überschritten, NRW-Spitzenreiter ist der Clevische Ring in Mülheim. Die Wirtschaft fordert angesichts drohender Fahrverbote Ausnahmen für den gewerblichen Verkehr sowie Übergangsfristen. „Die Unternehmen müssen die Möglichkeit haben, ihren Fuhrpark umzustellen. Deshalb brauchen wir eine Übergangszeit von mindestens sechs Jahren“, sagte der stellvertretende Hauptgeschäftsführer der IHK Köln, Ulrich Soenius.
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