WDR-„Umweltsau”-LiedKölner Staatsanwaltschaft lehnt Aufnahme von Ermittlungen ab
Köln – Der Shitstorm im Netz war in Zahlen messbar. Nach der Veröffentlichung des „Umweltsau”-Songs des WDR-Kinderchors Dortmund hatte es eine Welle der Entrüstung in Deutschland gegeben, der auch die Justiz zunehmend tangierte. Etwa 200 Anzeigen waren seit dem Fall im Dezember 2019 bei der Staatsanwaltschaft Köln eingegangen (hier lesen Sie mehr).
Umweltsau-Lied: Staatsanwaltschaft startet keine Ermittlungen
Nun hat die Staatsanwaltschaft in einer Erklärung eine Entscheidung in diesem Fall bekanntgegeben: Die Aufnahme von Ermittlungen ist abgelehnt worden. „Zureichende Anhaltspunkte für die Begehung von Straftaten durch die Veröffentlichung des Videos konnten nicht festgestellt werden”, heißt es in der Erklärung.
Und weiter: „Das sogenannte „Umweltsau“-Video kann nach der insoweit maßgeblichen Sicht eines durchschnittlichen, unvoreingenommenen Betrachters vielmehr durchaus auch so verstanden werden, dass nicht etwa eine pauschale Beleidigung aller Seniorinnen, sondern vielmehr die kritische Auseinandersetzung mit klimaschädlichen Verhaltensweisen (...) intendiert war.”
Umweltsau-Lied: Kein ausschließlich volksverhetzender Inhalt
Heißt also: Ein „kollektivbeleidigender oder volksverhetzender”, wie es heißt, Inhalt des Videos konnte nicht festgestellt werden, zumindest nicht ausschließlich. Das hätte aber der Fall sein müssen, damit man eine Strafbarkeit hätte annehmen können.
Nach Angaben der Staatsanwaltschaft werden alle Anzeigen-Erstatter in den nächsten Tagen einen Bescheid erhalten, in dem die Gründe für die Entscheidung eingehend erklärt werden.
Umweltsau-Lied: Entscheidung gilt nur für Veröffentlichung
Eine Einschränkung gibt es allerdings. Die jetzige Entscheidung gilt ausdrücklich nur für die Veröffentlichung des Videos. Beispielsweise hatte ein Mitarbeiter des WDR auf Twitter kurz nach dem Bekanntwerden des Videos Großeltern als „Nazisäue” bezeichnet. Hier könnte es noch strafrechtliche Folgen geben. Die Prüfung in dem Fall obliegt allerdings der Staatsanwaltschaft Düsseldorf.
Umweltsau-Lied: Kölner Oma-Chor sorgt bei Mitternachtsspitzen für Furore
Am vergangenen Wochenende hatte außerdem der Auftritt eines Kölner Oma-Chors bei der WDR-Sendung „Mitternachtsspitzen” für Furore gesorgt (hier lesen Sie mehr). Zwölf Damen hatten dort einen Antwort-Song vorgetragen, den Gastgeber Jürgen Becker geschrieben hatte – und dafür tosenden Applaus geerntet. (red)