Eine weitere Demo anlässlich des seit einem Jahr andauernden russischen Angriffskrieges in der Ukraine ist in Köln angekündigt worden.
Aufruf des FriedensforumsDemonstration in Köln will Stopp der Waffenlieferungen an die Ukraine fordern
Von Robin Albers
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Bei einer Kundgebung im September 2022 wurde bereits ein Stopp von Waffenlieferung gefordert. Am kommenden Samstag findet eine Demonstration des Friedensforums mit einer ähnlichen Forderung statt.
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Das Kölner Friedensforum ruft am kommenden Samstag (25. Februar) zu einer Demonstration in der Kölner Innenstadt auf. Sie soll unter dem Motto „Stoppt das Töten in der Ukraine – Waffenexporte stoppen, Waffenstillstand und Friedensverhandlungen jetzt“ stattfinden.
Anlass seien das einjährige Andauern des Krieges in der Ukraine, schreibt das Friedensforum in einem Aufruf zur Demonstration. Die Bundesregierung lasse „ihre politische Agenda zunehmend durch die Interessen der hiesigen Rüstungsindustrie bestimmen“, heißt es weiter, „sie treibt mit einer in der Geschichte der BRD beispiellosen Hochrüstung und der Lieferung immer tödlicherer Waffensystem die weitere Eskalation voran“.
Es werden deshalb unter anderem der „Stopp der Waffenlieferungen aus Deutschland insbesondere an die Ukraine“ und „die Beendigung aller Sanktionen“ gefordert. Die Bundesregierung soll außerdem „eine diplomatische Beendigung des Konfliktes“ zwischen „dem nuklear bewaffneten NATO-Block und der Atommacht Russland“ aufgreifen.
Köln: Coronaleugner machen Werbung für Friedensdemo
Neben dem Friedensforum rufen noch weitere Organisationen aus Köln auf, etwa die Deutsche Friedensgesellschaft der Vereinigten Kriegsdienstverweigernden (DFG-VK Köln), die IG Bau Köln und die Partei Die Linke.
Auf der Versammlung am Samstag sollen einige bekannte Personen auftreten, unter anderem die Bundestagsabgeordnete Sevim Dağdelen (Die Linke) und die ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche Margot Käßmann.
Käßmann wollte ursprünglich am 25. Februar am „Aufstand für Frieden“ von Linkspolitikerin Sahra Wagenknecht und Frauenrechtlerin Alice Schwarzer in Berlin teilnehmen. Die Theologin hatte das Manifest von Wagenknecht und Schwarzer, das dem Aufruf aus Köln durchaus ähnelt, mit unterzeichnet.
Theologin distanziert sich von Wagenknecht und Schwarzer
Der „Aufstand für Frieden“ sowie das zugehörige Manifest waren zuletzt in Kritik geraten, insbesondere auch wegen einer fehlenden Abgrenzung nach rechts und der AfD. Wagenknecht und Schwarzer begrüßten auch die Teilnahme von Rechtsextremen. Margot Käßmann hat sich aus diesem Grund inzwischen von der Demonstration in Berlin distanziert.
Das Kölner Friedensforum schreibt in ihrem Aufruf indes, dass Rassismus und Nationalismus „mit einer Politik des Friedens, der Verständigung und der Humanität nicht vereinbar“ seien. Eine Zusammenarbeit mit Organisationen und Personen, „die Menschenrechte nur für sich oder die eigene Gruppe gelten lassen wollen“, werde abgelehnt.
Die Gruppe „Köln ist aktiv“ ruft derweil auf Telegram zur Teilnahme an der Versammlung des Friedensforums auf – in der Gruppe sammeln sich Rechtsextremisten, Coronaleugner und Reichsbürger.
Route durch die Kölner Innenstadt
Nach Angaben der Pressestelle der Polizei sind von einer Privatperson für den Aufzug 500 Teilnehmende angemeldet worden. Um 16 Uhr sollen die Aufbauarbeiten auf dem Alter Markt anfangen, die Versammlung selbst beginnt um 17 Uhr am Samstag.
Der Aufzug hat eine große Route durch die Innenstadt geplant: Vom Alter Markt geht es zum Quatermarkt, wo eine Zwischenkundgebung geplant ist.
Von dort wollen die Teilnehmenden weiter durch die Innenstadt, unter anderem über die Pippinstraße, Cäcilienstraße, den Neumarkt und die Burgmauer, zum Appelhofplatz ziehen. Nach einer Abschlusskundgebung soll die Versammlung voraussichtlich gegen 20 Uhr vorbei sein.