Kommentar zur Kölner RatssitzungEine Absage wäre das falsche Signal gewesen
Viel Platz zwischen den Sitzplätzen und vereinzelt Menschen mit Mundschutz – so sah es am Donnerstag bei der Ratssitzung aus.
Copyright: Martina Goyert
- Wegen der Coronakrise fand am Donnerstag erstmals eine Kölner Ratssitzung im größeren Gürzenich statt.
- Doch sollten Stadtspitze und Krisenstab in solchen Zeiten überhaupt so eng zusammenkommen?
- Unser Autor sieht darin ein wichtiges Zeichen und nicht – wie mancher es vermuten mag – eine Schauveranstaltung.
Köln – Muss ein Stadtrat in Krisenzeiten wirklich tagen? Die Frage stellt sich mancher – bis hin zum Stadtdirektor, der empfohlen hatte, auf die Sitzung im Ausweichquartier Gürzenich zu verzichten.
Doch das wäre das falsche Signal gewesen. Natürlich sind Zeiten wie diese in allererster Linie Zeiten der Exekutive. Stadtspitze und Krisenstab brauchen kurze Entscheidungswege, um möglichst schnell auf immer neue Herausforderungen zu reagieren. Diese Wege existieren – und sie werden gerade ausgiebig genutzt. Aber die Rechte des Stadtrates sind ja nicht außer Kraft gesetzt, genau so wenig wie die Rechte des Bundestags oder des Landtags in Düsseldorf. Und so war auch die Ratssitzung am Donnerstag keine Schauveranstaltung, sondern ein deutliches Zeichen dafür, dass selbst die größte Krise die Gewaltenteilung nicht automatisch aufhebt.
Kölner Rat muss langfristig denken
Stadtspitze und Verwaltung leisten ihr Äußerstes, um die aktuellen Herausforderungen bestmöglich zu meistern. Kurzfristige Entscheidungen müssen nun getroffen werden, auch wenn klar ist, dass dadurch bereits beschlossene Planungen torpediert werden. Dem Rat kommt gerade in dieser Situation noch mehr als sonst die Aufgabe zu, die langfristigen Ziele und Linien im Auge zu behalten. Er muss schon in der Krise nach vorne blicken, und zwar unter Beachtung der neuen Rahmenbedingungen, die sich binnen Wochenfrist auch für die Städte dramatisch verändert haben. Das hat vor allem heftigste Auswirkungen auf die Stadtkasse. Aber auch sonst werden sich, soviel ist schon jetzt klar, bisherige Sichtweisen und Einschätzungen deutlich ändern müssen.
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