Köln-Nippes – Die Novelle der Straßenverkehrsordnung, die im April dieses Jahres in Kraft trat, brachte gerade für Fahrradfahrende einige Neuerungen mit sich – so auch die durch ein neues Verkehrsschild gekennzeichnete „Fahrradzone“. Diese entspricht in ihren Regelungen der Fahrradstraße, mit dem Unterschied dass diese nicht auf eine einzelne Straße beschränkt bleiben, sondern für ein ganzes Areal gelten: Wie bei der Fahrradstraße hat auch hier der Radverkehr Vorrang, Radfahrer dürfen nebeneinander fahren und für den motorisierten Verkehr gilt ein Tempolimit von 30 km/h. Die Grünen in der Bezirksvertretung Nippes würden eine solche Fahrradzone auch gerne auf Nippeser Boden verwirklichen.

Ein geeignetes Areal sehen sie im Clouth-Quartier: Nach gut siebenjähriger Bauzeit ist das fast vollendet, einige tausend Menschen sind dort heimisch geworden. Die verkehrstechnische Erschließung des Viertels ist nach dem Geschmack der Grünen jedoch „zu konservativ“ geraten – mit einer zu großen Gewichtung des motorisierten Verkehrs und zu dürftiger Infrastruktur für den Radverkehr. Auch wenn hier durch die Schaffung weiterer Radabstellplätze bereits nachgebessert wurde, sehen die Grünen in der Einrichtung einer Fahrradzone eine weitere Chance für das Quartier.

In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung stellte die Fraktion daher den Antrag, dass die Verwaltung das Clouth-Quartier gemeinsam mit dem Entwicklungsunternehmen „Moderne Stadt“ als Fahrradzone ausweisen soll.

Formfehler in der StVO

Der Formfehler in der Novelle der StVO, der vor einigen Wochen bekannt wurde und durch den diese vorerst nichtig wurde, zwang die Grünen jedoch zur Nachbesserung: Statt die Einrichtung gleich zu fordern, baten sie mit dem Antrag die Verwaltung und das Unternehmen „Moderne Stadt“ lediglich zu prüfen, ob das Clouth-Quartier als Fahrradzone ausgewiesen werden kann. In dieser Form fand der Antrag die Zustimmung der übrigen Vertreter und wurde einstimmig angenommen. Mit einer langen Verzögerung durch die Rücknahme der Novelle rechnen die Grünen nicht: Da die betreffenden Teile der Novelle unstrittig seien, gebe es bereits Forderungen, diese schnell neu zu verkünden.