Porz – Die lebhaften internen und auch öffentlichen Debatten um Nominierungen für Ratskandidaturen haben bei der Porzer CDU klare Sieger hervorgebracht – und zumindest einen offenkundig Enttäuschten. Der Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes Zündorf/Langel, Thomas Werner, ist aus der CDU ausgetreten. Das teilte Werner, der bisher als einer von sieben CDU-Mandatsträgern in der Bezirksvertretung saß, Bezirksbürgermeister Henk van Benthem und Bezirksamtsleiter Karl-Heinz Merfeld am vorigen Dienstag mit. Sein Mandat in der Bezirksvertretung wolle er weiter ausüben, ließ der jetzt parteilose Werner wissen. Zu den Gründen und Folgen wollte sich Thomas Werner auf Anfrage des „Kölner Stadt-Anzeiger“ nicht äußern. Der Austritt Werners geschah am Tag nach einer Versammlung des CDU-Ortsverbandes Porz mit Nominierung der Ratskandidaten zur Kommunalwahl im September 2020. In Porz-Mitte treffen zwei Wahlbezirke zusammen, deren Grenzen nicht mit denen der CDU-Ortsverbände übereinstimmen.

Für den Wahlbezirk Porz, Eil, Finkenberg, Gremberghoven wurde einmütig der Ortsverbandsvorsitzende und Bezirksfraktionsvorsitzende Werner Marx nominiert. Für den Wahlbezirk Porz, Zündorf, Langel einigten sich die Mitglieder im Porzer Ortsverband ebenso einmütig auf Anne Henk-Hollstein, die seit 2009 im Rat sitzt.

Vorausgegangen waren parteiinterne Gespräche, bei denen sich die Porzer Christdemokraten offenbar auf eine Beendigung persönlicher Misshelligkeiten einigen und das Parteiwohl wieder in den Vordergrund stellen konnten. Für Henk-Hollsteins Wahlkreis war zwischenzeitlich der frühere Kölner CDU-Vorsitzende Walter Reinarz als Gegenkandidat im Gespräch gewesen, der sich aber letztlich gegen eine Kandidatur entschied. Auch Thomas Werner hatte sich im Vorfeld Hoffnungen auf eine Ratsnominierung gemacht. Bei der Porzer Versammlung, als Nägel mit Köpfen gemacht wurden, war Werner aber nicht zugegen. Für den Ortsverband Zündorf/Langel, den zweiten Teil des Wahlkreises, steht die Nominierung bei einer eigenen Versammlung auf der Tagesordnung. Henk-Hollstein kann sich auch dort gute Chancen ausrechnen.

Der Kölner CDU-Chef Bernd Petelkau sagte zu seiner Rolle im Zusammenhang mit den Begehrlichkeiten um die Ratsnominierung im Wahlkreis Porz, Zündorf, Langel: „Man führt immer Gespräche, um einvernehmliche Lösungen zu finden. Aber die finale Entscheidung treffen die Ortsverbände in den Stadtbezirken.“

Es ist davon auszugehen, dass die CDU-Führung erhebliches Interesse an einer Kandidatur von Anne Henk-Hollstein hat. Als Vorsitzende der Landschaftsversammlung gehört sie zu den exponierten Vertretern der Partei. Der gesamte Stadtbezirk Porz nominiert seine Ratskandidaten Mitte November; am 23. November folgt die rechtsverbindliche Kandidatenaufstellung im CDU-Kreisverband Köln. Was den Austritt von Bezirksvertreter Thomas Werner betrifft, äußert Bezirksbürgermeister Henk von Benthem Bedauern über diesen Schritt. Van Benthem, der in seinem Ortsverband Urbach ebenfalls erneut für die Ratskandidatur bestätigt worden ist, respektiert Werners Entscheidung. Er fügte aber kritisch an: „Die Bürger haben bei der Kommunalwahl der CDU das Mandat erteilt und nicht der Person Thomas Werner. Es wäre seine moralische Pflicht, das Mandat zurückzugeben.“ Dann könnte die CDU einen Nachrücker stellen. Der Bezirksbürgermeister ist jedoch überzeugt, dass auch in der neuen Konstellation die Bezirksvertretung weitgehend einig arbeiten werde.

„Wenn der Ton auch manchmal rau ist, engagieren sich die unterschiedlichen Fraktionen und ich persönlich doch immer für Porz“, bekräftigte Henk van Benthem. Wo der nun parteilose Thomas Werner in der Sitzung des Gremiums am heutigen Dienstag seinen Platz findet, wollte van Benthem gemeinsam mit Bezirksamtsleiter Karl-Heinz Merfeld überlegen.

Werner Marx, Vorsitzender der CDU-Bezirksfraktion, kommentiert Werners Parteiaustritt ähnlich. „Er sollte das Mandat zurückgeben“, fordert er, denn sonst beraube Werner die CDU-Fraktion eines Sitzes.

Die Bezirksvertretung bleibe ungemindert handlungsfähig, stimmten die demokratischen Parteien doch bei den meisten wichtigen Entscheidungen einig ab.

Marx gibt Beisitzerposten im Porzer Krankenhaus-Förderverein auf

Werner Marx kann sich jetzt wieder stärker auf seine kommunalpolitische Arbeit konzentrieren, denn er hat mit Schreiben vom vorigen Dienstag seinen Posten als Beisitzer im Vorstand des Krankenhaus-Fördervereins aufgegeben. Zuvor habe sein Anwalt abschließend auf Vorwürfe hinsichtlich strittiger Vollmachten geantwortet, sagte er auf Anfrage des „Kölner Stadt-Anzeiger“.

Mit zahlreichen Vollmachten neu geworbener Mitglieder hatten Marx und Kemal Sovuksu, der jetzige Vorsitzende im Förderverein des Krankenhauses Porz am Rhein, bei einer turbulenten Sitzung des Fördervereins im Mai die Dominanz im Vorstand errungen. Das löste eine Welle der Empörung aus. Die Chefärzte des Krankenhauses bekannten öffentlich, sie hätten kein Vertrauen zum neuen Vorsitzenden. Auch eine Mehrheit im neu gewählten Fördervereinsvorstand sah keine Basis für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Sovuksu. Eine juristische Prüfung brachte Zweifel an mehreren der zur Wahl eingesetzten Vollmachten zutage.

Wie der CDU-Politiker Marx jetzt sagte, will er mit seinem Rückzug aus dem Förderverein den Eindruck einer Verquickung von CDU und Förderverein aufbrechen; dafür nehme er sich als Person zurück.

Nach heftigen Auseinandersetzungen mit Kemal Sovuksu hat der Vorstand des Krankenhausfördervereins mit Mehrheit die Einberufung einer Mitgliederversammlung für den 20. November beschlossen. Dabei steht die Abwahl Sovuksus auf der Tagesordnung.

Kemal Sovuksu wollte sich dazu telefonisch nicht äußern, hat jedoch am 31. Oktober in einer „Presseerklärung“ an die Kölner Ratsfraktionen seinen baldigen Rücktritt vom Vorsitz des Fördervereins angekündigt. Er wolle „in Zukunft mit möglichen Machenschaften und fragwürdigen Entscheidungen des Vereins und des Kuratoriums nicht im selben Atemzug genannt werden“. (bl)