Razzien in KölnZoll und Stadt ahnden Verstöße in fast jeder kontrollierten Shisha-Bar
Ordnungsamt und Zoll durchsuchen in der Stadt mehrere Shisha-Bars.
Copyright: Arton Krasniqi
Köln – Es ist kurz nach 19 Uhr, als Zoll und Ordnungsamt am Samstag den Partyabend in Ehrenfeld mit einer Kontrolle einläuten: „Schönen guten Abend, der deutsche Zoll ist da. Wir machen eine Prüfung“, begrüßen die Beamtinnen und Beamten den verdutzten Mitarbeiter einer Shisha-Bar in der Nähe der Subbelrather Straße. Dann schauen sie sich ausgiebig in allen Räumen um. Auch die Bauaufsicht ist dabei, das Kassen- und Steueramt sowie Experten der Abteilung Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls. Und – falls es ungemütlich werden sollte – ein Hundeführer mit Schutzhund.
Aber es bleibt friedlich, so wie auch im weiteren Verlauf der Nacht. Acht Shisha-Bars in Bickendorf, der Südstadt, der Innenstadt und in Mülheim statten die Kontrolleure bis zum frühen Sonntagmorgen unangekündigte Besuche ab. „In beinahe jeder Shisha-Bar hatten wir einen Treffer“, bilanziert Zollsprecher Jens Ahland am Sonntag. Für ihn ist damit klar: „Shisha-Bars bleiben für uns auch in Zukunft ein Schwerpunktthema. Sie sind unser täglich Brot.“
Einzelverkauf aus geöffneten Tabakdosen ist verboten
Denn auch diesmal stellen die Zöllner insbesondere einen Verstoß fest, den sehr viele Betreiber begehen – obwohl sie es eigentlich besser wissen müssten. Tabak für Wasserpfeifen muss in Deutschland genauso versteuert werden wie für Pfeifen oder Zigaretten. Als Nachweis dient eine Steuerbanderole an der Tabakdose. Viele Betreiber kaufen den Tabak in günstigen Kilo-Gebinden und füllen daraus mehrere Kleinportionen für die einzelnen Wasserpfeifen ab. Dies ist jedoch genauso illegal, wie es verboten ist, Zigaretten einzeln zu verkaufen. Um legal zu handeln, müssten die Betreiber dem Kunden nach dem Öffnen die komplette Dose verkaufen. Oder aber für jede Wasserpfeife eine eigene versiegelte Packung öffnen. Solche Kleinstportionen sind aber auf dem Markt kaum erhältlich und wenn, dann nur zu vergleichsweise hohen Preisen.
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Und so stellen die Fahnder am Samstagabend insgesamt fast 300 Tabakdosen sicher. Schon nach der dritten Kontrolle gegen 21 Uhr stapeln sich die Kartons mit sichergestellten Beweismaterial fast bis unter die Decke eines Kleintransporters. Als die Ermittler in Bickendorf gerade mit ihrer Streifenwagenkolonne vor einer Bar vorfahren, versucht ein Mitarbeiter im letzten Moment, mit einem Korb voller Tabakdosen durch eine Seitentür zu fliehen, aber die Zöllner halten ihn gerade noch auf. Ein anderer Barbesitzer versucht eilig und ebenso vergeblich, seinen Tabakvorrat vor den Zöllnern im Keller unter Zubehör für Wasserpfeifen zu verstecken, berichtet Ahland.
Hinweise auf Schwarzarbeit
In mindestens zwei Lokalen finden die Beamten in der Nacht mutmaßlich unversteuerten Tabak, den die Betreiber illegal bezogen haben sollen und teilweise zur Tarnung in Behältnisse mit bereits gebrochenen Steuerbanderolen umgefüllt hatten. Zudem arbeiten zwölf aller 25 am Samstag kontrollierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mutmaßlich schwarz oder verdienen weniger als den gesetzlichen Mindestlohn von 9,60 Euro. Gegen die Betreiber werden Ermittlungsverfahren eingeleitet. In zwei Bars werden die Ermittler der Finanzkontrolle Schwarzarbeit vorstellig, weil sie anonyme Hinweise von ehemaligen Angestellten der Lokale erhalten haben.
Das Ordnungsamt kontrolliert indes zum Beispiel die Einhaltung des Jugendschutzes, der Coronaschutz- und der Gaststättenverordnung sowie die für Shisha-Bars vorgeschriebene Ausstattung mit Kohlendioxid-Warnmeldern. Die städtische Bauaufsicht schließt noch am Samstagabend eine Teestube in Ehrenfeld, die den Brandschutzvorschriften nicht genügt. In einem Lokal um die Ecke versiegeln die Ordnungskräfte ein Geldspielgerät, dessen Zulassung abgelaufen ist. Das Kassen- und Steueramt treibt offene Geldforderungen ein und klebt unter anderem ein amtliches Pfandsiegel auf den BMW eines Barbetreibers – er darf den Wagen zwar noch weiter fahren, aber vorerst nicht verkaufen.