Köln könnte dieses Jahr mehr Steuergelder einnehmen. Aber die Stadt steht in den nächsten auch Jahren vor immensen Aufgaben, die Geld kosten.
Bessere Prognose als erwartetKöln kann auf mehr Steuergelder hoffen – doch Kämmerin Diemert warnt trotzdem
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Stadtkämmerin Dörte Diemert bei einer Pressekonferenz der Stadt Köln im Historischen Rathaus in Köln. (Archivfoto)
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Kölns Kämmerin Dörte Diemert geht für dieses Jahr momentan davon aus, 73,8 Millionen Euro mehr Steuereinnahmen zur Verfügung zu haben als ursprünglich gedacht. Die Basis dafür ist die neue Steuerschätzung der Bundesregierung aus dem vergangenen Mai, sie sieht deutlich bessere Steuereinnahmen im Vergleich zur Schätzung im vorigen November. Die Regierung begründet die optimistischere Prognose unter anderem mit dem Bruttoinlandsprodukt, das höher ausfällt als angenommen.
Vor allem die Gewerbesteuer entwickelt sich positiv: Das derzeit prognostizierte Plus beträgt für Köln in diesem Jahr knapp 115 Millionen Euro. Dazu kommen noch der Gemeindeanteil der Umsatz- sowie der Einkommenssteuer, in beiden Fällen fallen die erwarteten Erträge aber jeweils niedriger als erwartet aus: Bei der Einkommenssteuer sind es knapp 31 Millionen Euro weniger, bei der Umsatzsteuer 1,5 Millionen Euro. Auch die Gewerbesteuerumlage spielt bei der Berechnung eine Rolle. Ob die Einnahmen sich aber tatsächlich so entwickeln, ist nicht sicher. Die nächste Schätzung folgt voraussichtlich im Oktober.
Stadt Köln: Milliardeneinnahmen bei Gewerbesteuer
Insgesamt geht die Stadtverwaltung derzeit für die nächsten fünf Jahre bis 2027 von 364 Millionen Euro Mehreinnahmen als geplant aus. Kämmerin Diemert sieht deshalb zumindest aktuell keine „zusätzlichen Risiken“, sie hofft, dass „geringfügige Chancen für die weitere Haushaltsentwicklung entstehen“. Aber Diemert sagt über diese Chancen auch: „Deren Realisierung ist in großen Teilen von der weiteren Entwicklung bei der – sehr konjunktursensiblen – Gewerbesteuer abhängig und damit nicht gesichert.“ Für 2023 geht sie von Gewerbesteuereinnahmen von 1,63 Milliarden Euro aus.
Köln steht in den nächsten Jahren vor immensen Aufgaben, die viel Geld kosten. Darauf weist Diemert ausdrücklich hin: „Die zunehmenden Finanzierungslasten für die Aufnahme und Integration von Geflüchteten und kommunale Maßnahmen zum Klimaschutz, Wärmewende und Klimaanpassung kommen noch hinzu.“ (mhe)