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Empörung über Äußerung von Merz

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Eine Absage des CDU-Politikers Friedrich Merz an die herkömmliche Medienberichterstattung hat für Empörung beim Deutschen Journalisten-Verband (DJV) gesorgt. Merz hatte am 21. Januar bei einer Veranstaltung in Aachen gesagt: „Wir brauchen die nicht mehr.“ Über eigene Social-Media-Kanäle wie Youtube könnten Politiker ihre eigenen Interessen wahrnehmen und „ihre eigene Deutungshoheit auch behalten“, sagte Merz. „Und das ist die gute Nachricht der Digitalisierung“, fügte er hinzu.

Der DJV zeigte sich am Montag in einem offenen Brief an Merz „in hohem Maße irritiert“. Sollte der potenzielle künftige CDU-Bundesvorsitzende und Kanzlerkandidat Journalisten und Medien „als vierte Säule des Staats aushebeln wollen“, werde der Journalistenverband „erbitterten Widerstand“ leisten, kündigte der DJV-Bundesvorsitzende Frank Überall an. Er fragte Merz nach seinem „Verständnis von der Rolle der Medien im demokratischen Rechtsstaat“ und ob er Journalisten für eine „überflüssig gewordene Berufsgruppe“ halte.

Merz reagierte am Montag und bekannte sich in einem Schreiben an Überall ausdrücklich zur Pressefreiheit. Er schrieb, dass er mit seiner Äußerung „an keiner Stelle die Bedeutung einer freien Presse infrage“ stellen wollte. Sein Satz „Wir brauchen die nicht mehr“ habe „ausschließlich und erkennbar im Zusammenhang mit der Verbreitung von Nachrichten über die Social-Media-Kanäle“ gestanden. „Ich betone in fast jeder meiner Reden die Bedeutung und Notwendigkeit der Pressefreiheit, die ich durch ganz andere Entwicklungen erheblich gefährdet sehe“, so Merz. Überall dankte Merz daraufhin für ein „klares Plädoyer für das Grundrecht der Pressefreiheit“. (afp)

Friedrich Merz