In einem Beitrag des ZDF-Politikmagazin „Berlin direkt“ wird Habeck scharf kritisiert. Parteikollegen verteidigen ihn – und werfen dem Sender Falschinformation vor.
„Unsägliche Aussage“Grünen-Politiker werfen ZDF bei Bericht über Robert Habeck Falschinformationen vor
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Robert Habeck kommt in einem Beitrag von „Berlin direkt“ nicht gut weg. Parteikollegen verteidigen ihn – und werfen dem Sender Falschinformation vor.
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Politiker der Grünen haben das ZDF wegen eines Beitrags über Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck im Politikmagazin „Berlin direkt“ vom Sonntagabend scharf kritisiert. „Ich bitte das ZDF hiermit öffentlich darum, Fakten dafür zu vorzulegen, dass durch die Umsetzung des von CDU/CSU und FDP beschlossenen Ausstiegs Deutschlands aus der Atomenergie der Wohlstand hierzulande schwindet. Oder diese unsägliche Aussage zu korrigieren“, schrieb der Präsident der Grünen-nahen Heinrich-Böll-Stiftung und ehemalige Europaabgeordnete Jan Philipp Albrecht auf der Plattform X.
Mehrere Mitglieder der Grünen, darunter die Abgeordnete Renate Künast, teilten Albrechts Aufforderung. Ulrich Steinbach, Grünen-Politiker aus Baden-Württemberg, empörte sich ebenfalls über den Mainzer Sender: „Das ist schlicht falsch und ein schlechtes (übrigens politisch rechtes) politisches Framing und Triggering“, antwortete er auf X.
Deutschlands wirtschaftliche Schwächephase als Folge des Atomausstiegs?
Doch worum ging es? Andrea Maurer, die am Sonntagabend ihr Moderationsdebut bei „Berlin direkt“ gab, machte in ihrer Anmoderation des Beitrags den deutschen Ausstieg aus der Kernenergie für die schwächelnde deutsche Wirtschaft verantwortlich. „Es ist wohl eine besondere Pointe, dass Deutschland aktuell über europäische Atombomben diskutiert, während das gleiche Deutschland als einziges europäisches Land mitten in der Energiekrise aus der Atomenergie ausgestiegen ist“, sagte sie.
Und weiter: „Das Atom-Aus ist auch ein Grund, warum sich die Lage der deutschen Wirtschaft verschärft hat, warum der Wohlstand schwindet und die Wut auf den grünen Wirtschaftsminister wächst.“ Wenn Habeck vor der schlechten wirtschaftlichen Entwicklung warne, so warne er „in den Ohren vieler Unternehmen auch vor sich selbst“.
Expertin spricht Habeck die „wirtschaftliche Kompetenz“ ab
Im Beitrag erntete der Wirtschaftsminister dann ebenfalls Kritik. Die Präsidentin des Verbands der Familienunternehmer, Marie-Christine Ostermann, sagte über Habeck: „Mit diesem Wirtschaftsminister kommen wir nicht aus der Krise.“ Sie sprach ihm die „wirtschaftliche Kompetenz“ ab.
Die Große Koalition hatte 2011 nach dem Atomreaktorunglück von Fukushima in Japan den Ausstieg aus der Kernenergie beschlossen. Dieser sollte ursprünglich Ende 2022 erfolgen. Wegen des Krieges in der Ukraine und der daraus resultierenden hohen Energiepreise wurde die Laufzeit von der Ampelregierung für die drei verbliebenen Atomkraftwerke in Deutschland bis April 2023 verlängert. Unter anderem Politiker von CDU und CSU forderten damals, die Kraftwerke auch weiterhin am Netz zu halten. (rnd)