Talk bei „Maischberger“Klingbeil nimmt Habeck bei Tankrabatt in die Verantwortung
Lars Klingbeil hofft, dass der Tankrabatt auch bei den Autofahrerinnen und Autofahrern ankommt.
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Seit dem 1. Juni gilt der Tankrabatt in Deutschland. Ob er wirklich bei den Bürgern ankommt, darüber sind sich nicht alle Politiker einig. SPD-Chef Lars Klingbeil jedenfalls scheint seine Zweifel zu haben. „Ich erwarte und ich hoffe, dass er ab morgen gilt. Das ist das, was wir politisch verabredet haben“, sagte der 44-Jährige am Dienstagabend im Talk bei Sandra Maischberger.
In der Verantwortung über den Erfolg oder Misserfolg der Maßnahme sieht der SPD-Chef sieht Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen. Er müsse dafür sorgen, dass Verbraucherinnen und Verbraucher am Ende tatsächlich an der Tankstelle sparen könnten.
Klingbeil über Habeck: „Haben dem Wirtschaftsminister einen klaren Auftrag mitgegeben“
Kurz vor der Einführung der Steuersenkungen waren die Benzinpreise noch einmal gestiegen. Verbraucherschützer warnten in dem Zusammenhang vor einer künstlichen Verteuerung, die den Bonus der Subventionen für Verbraucher egalisieren könnte. Klingbeil widersprach dieser Mutmaßung und verwies auf Habeck.
„Wir haben ja neben dem Tankrabatt auch dem Wirtschaftsminister Habeck einen klaren Auftrag mitgegeben im letzten Koalitionsausschuss – dass er nämlich die Spekulationen einschränkt, kartellrechtlich“, so Klingbeil, der allerdings nicht völlig überzeugt schien. „Da hat er (Habeck) die letzten drei Monate dran gearbeitet – davon gehe ich zumindest aus, dass er das getan hat – und das muss jetzt auch schnell kommen“, nahm er den Grünen-Politiker in die Verantwortung.
Maischberger hakt nach: „Dann liegt das an Habeck?“
Das entging offenbar auch Gastgeberin Maischberger nicht. „Wenn das Benzin morgen nicht 30 Cent günstiger ist, dann liegt das an Habeck?“, wollte sie vom SPD-Politiker wissen.
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Als Klingbeil statt einem klaren „Nein“ erneut auf das Kartellrecht zu sprechen kam, hakte die Moderatorin noch einmal nach: „Gucken wir, was morgen an der Tankstelle passiert und wissen, wer schuld ist, wenn es nicht so kommt.“ Klingbeil ließ das unkommentiert.
Große Unterschiede bei Spritpreisen an Tankstellen am 1. Juni
Wie erwartet wurde die Vergünstigung des Sprits zum 1. Juni nicht an allen Tankstellen gleichermaßen um Mitternacht umgesetzt. „Bei den Spritpreisen gibt es teilweise Unterschiede von 20 bis 40 Cent je Liter und das auch an Tankstellen, die sehr nah beieinander liegen“, sagte der Sprecher des ADAC Nordrhein, Thomas Müther, am Mittwochmorgen. (pst)