Meta veröffenlicht PläneWerden Instagram und Facebook in Deutschland abgeschaltet?
Instagram, Facebook und Whatsapp gehören alle zum Mutterkonzern Meta.
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Der Facebook-Mutterkonzern Meta erwägt, seine Dienste wie beispielweise Instagram oder auch Whatsapp künftig nicht mehr in Europa anzubieten. Dies geht aus einem Jahresbericht des Konzerns an die US-Börsenaufsicht SEC hervor.
Grund für die Erwägungen, die allerdings noch nicht sehr weit fortgeschritten seien, seien erhebliche Bedenken bezüglich einer Datenschutzvereinbarungen zwischen den USA und Europa. „Sollte es keine neu transatlantische Vereinbarung zum Datentransfer mehr geben, werden wir wahrscheinlich einige unserer wichtigsten Produkte und Services, darunter Facebook und Instagram, in Europa nicht mehr anbieten können.“
Meta: Aus in Europa für Instagram und Facebook möglich
Meta schreibt weiter, das Unternehmen sorge sich vor allem darum, inwiefern es nach wie vor personenbezogene Daten zwischen Ländern und Regionen transferieren dürfe und inwiefern diese zwischen unterschiedlichen Plattformen geteilt werden dürften. Sollte es starke Einschränkungen gebe könnten diese „unser finanzielles Ergebnis negativ beeinflussen.“
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Hintergrund der jüngsten Diskussion ist das nicht mehr gültige „Privacy Shield“, mit dem die EU inoffiziell die Datenschutzbestimmungen der USA anerkannt hatte. Dadurch durften Konzerne wie Meta weiter in Europa agieren. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte dieses im Jahr 2020 für ungültig erklärt.
Meta: EuGH sieht Zweifel bei Datenschutz in den USA
Der EuGH sah durch die staatliche Überwachung in den USA Zweifel an der Sicherheit europäischer Daten in den Vereinigten Staaten. Seit 2021 regelt die EU den Datentransfer daher mit Standardvertragsklauseln, die den Unternehmen zusätzliche Beschränkungen vorschreiben. Noch ist gerichtlich nicht geklärt, ob sie den Anforderungen der Datenschutzgrundverordnung in Deutschland genügen.
Meta sorgt sich ebenfalls um die Einführung des Digital Markets Act, der die Arbeit großer Digitalkonzerne weiter kontrollieren und deren Macht einschränlen soll. Beispielsweise soll Tracking strenger reguliert worden, das Gesetz wird in diversen EU-Institutionen derzeit diskutiert. Lobbyisten arbeiten in Brüssel massiv gegen das Gesetzesvorhaben.
Der SPD-Politiker und Digitalexperte Tiemo Wölken sprach auf Twitter von einer „leeren Drohung“ seitens Meta. Das US-Unternehmen kündigte an, die Situation weiter genau zu beobachten. (shh)