Berlin – Seit der Freigabe von Cannabis für medizinische und wissenschaftliche Zwecke 2017 hat Deutschland bis Mitte diesen Jahres rund 57 Tonnen der Droge importiert. Das geht laut „Spiegel“ aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Max Mordhorst hervor. Größter Lieferant ist mit 21,6 Tonnen Kanada, gefolgt von den Niederlanden mit 15,2 Tonnen. Auf Platz drei liegt mit 6,1 Tonnen Dänemark.

Von 2017 bis 2021 hätten gesetzliche und private Krankenkassen in Deutschland Umsätze von mehr als 588 Millionen Euro mit Cannabismedikamenten verzeichnet. Darauf seien rund 94 Millionen Euro an Umsatzsteuern angefallen, wie das Finanzministerium auflistet, Tendenz steigend. „Die Zahlen zeigen: Bereits jetzt gibt es einen funktionierenden, legalen Markt weltweit“, sagt Mordhorst dem „Spiegel“. Deutschland könne an diesem Markt teilhaben, wenn es Cannabis schnell legalisiere.

Eine mögliche Cannabissteuer bewertet Mordhorst zurückhaltend, da schon Mehrwertsteuer auf die legalisierte Droge anfalle. „Sollten wir am Ende dennoch eine Cannabissteuer machen, muss diese unbedingt so niedrig sein, dass der Endpreis wettbewerbsfähig mit dem Schwarzmarkt bleibt und wir diesen damit effektiv austrocknen.“

Die Ampel-Parteien hatten die kontrollierte Freigabe von Cannabis auch für Genusszwecke in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart. Bis Jahresende wollen sie einen Gesetzentwurf vorlegen. Die meisten Bundesländer verzichten bereits auf eine Strafverfolgung bei dem Besitz geringer Mengen Cannabis. (afp)