Holocaust-LeugnerinGericht verhandelt über erneute Haftstrafe
Prozessakten liegen in einem Gerichtssaal. (Symbolbild)
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Berlin – Die 93-jährige notorische Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck steht seit Freitag wieder in Berlin vor Gericht, weil sie zwei Urteile wegen Volksverhetzung nicht akzeptieren will. Das Landgericht der Hauptstadt verhandelt in einem Berufungsprozess darüber, ob die Rechtsextremistin erneut ins Gefängnis muss. Haverbeck hatte sich gegen zwei Urteile gewehrt, mit denen sie jeweils zu Haftstrafen ohne Bewährung verurteilt worden war.
Der erste Prozesstag am Freitag wurde auf Antrag des Anwalts von Haverbeck unterbrochen. Seine Mandantin sei übermüdet, sie werde sich aber am zweiten Prozesstag am Montag äußern, kündigte der Verteidiger an.Die Rechtsextremistin aus Nordrhein-Westfalen hatte Berufung gegen Urteile des Amtsgerichts Berlin-Tiergarten eingelegt. 2017 war sie zu einer Gefängnisstrafe von sechs Monaten verurteilt worden, weil sie auf einer Veranstaltung in Berlin-Lichtenrade geäußert haben soll, dass es den Holocaust nicht gegeben habe und an den Gaskammern des Konzentrationslagers Auschwitz „nichts echt“ sei. 2020 erging dann ein Urteil mit einem Jahr Haft, weil Haverbeck in einem Interview im Internet den Holocaust geleugnet haben soll.
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Haverbeck war nur wenige Tage vor ihrer zweiten Verurteilung in Berlin aus dem Gefängnis entlassen worden. Sie hatte seit Mai 2018 in Bielefeld eine Strafe von insgesamt zweieinhalb Jahren Haft voll verbüßt. Vor dem Amtsgericht Tiergarten hatte ihr Anwalt auf Freispruch plädiert und erklärt, Haverbeck sei „durch Gefängnis nicht von ihrer inneren Fehlvorstellung abzubringen“. Seine Mandantin habe zehn Verfahren hinter sich. Seit Jahren müssen sich immer wieder Strafgerichte mit der notorischen Volksverhetzerin befassen, 2004 wurde sie erstmals verurteilt. (dpa)