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„Irritierend“ und „ernüchternd“Maas kritisiert neue US-Sicherheitsallianz scharf

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Heiko Maas gibt vor seiner Teilnahme an der Generaldebatte der Vereinten Nationen in New York ein Pressestatement.

Berlin – Bundesaußenminister Heiko Maas hat die neue Sicherheitsallianz der USA mit Australien und Großbritannien im Indopazifik mit deutlichen Worten kritisiert. „Was dort entschieden worden ist und die Art und Weise, wie diese Entscheidung zustande gekommen ist, ist irritierend. Und es ist ernüchternd nicht nur für Frankreich“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag kurz vor der Rede von US-Präsident Joe Biden zum Auftakt der UN-Generaldebatte in New York.

Biden, Australiens Regierungschef Scott Morrison und der britische Premierminister Boris Johnson hatten in der vergangenen Woche eine neue Allianz auf den Weg gebracht, die offensichtlich einer militärischen Bedrohung durch China im Indopazifik etwas entgegensetzen soll. Der Pakt ließ ein milliardenschweres U-Boot-Geschäft Australiens mit Frankreichs platzen, was in Paris zu wütenden Reaktionen führte. Der französische Präsident Emmanuel Macron ließ die Botschafter aus den USA und Australien vorübergehend abziehen - eine äußerst ungewöhnliche Maßnahme unter Freunden und Verbündeten.

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Die Bundesregierung hatte sich bisher sehr zurückhaltend zu der Allianz geäußert. Maas wurde nun in New York deutlicher: „Das, was wir dort sehen, hat vieles schwieriger gemacht. Und ich befürchte, dass es doch auch eine Zeit lang noch schwieriger bleiben wird“, sagte der SPD-Politiker. „Ich kann den Ärger unserer französischen Freundinnen und Freunde gut verstehen.“Maas, sagte zwar, dass er keine neuen „Verhärtungen“ im Verhältnis zu den USA sehe. Er habe sich aber auch nie Illusionen gemacht, dass es mit dem neuen US-Präsidenten Biden gar keine Probleme geben werde. Man werde sich nun in Europa darüber Gedanken machen müssen, wie man zu mehr Souveränität kommen könne. „Das wird letztlich an uns in Europa liegen, ob wir das hinbekommen oder eben nicht.“ (dpa)