Seit Monaten bittet Kiew Deutschland um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern. Scholz muss seine Blockadehaltung endlich revidieren.
KommentarTaurus für die Ukraine – Diese Waffenlieferung ist überfällig
Die Lage in der Ukraine ist alarmierend. Den Streitkräften mangelt es an Munition, Artilleriegeschossen und Rekruten. Beim Einsatz von Drohnen, der in der Weltgeschichte nie von größerer Bedeutung war als in diesem Krieg, ist die Ukraine gegenüber Russland ins Hintertreffen geraten. Dennoch blitzt die Ukraine seit acht Monaten bei der Bundesregierung mit ihrer Bitte um Taurus-Marschflugkörper ab, mit denen russische Stellungen weit hinter der Front angegriffen werden könnten.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) blockiert diese Unterstützung, für die sich nicht nur Vertreter der Union, sondern auch Abgeordnete der Koalitionspartner FDP und Grüne vehement aussprechen. Jetzt ist Medienberichten zufolge ein Ringtausch im Gespräch, bei dem Deutschland Taurus an Nato-Partner wie Großbritannien oder Frankreich liefern könnte, die wiederum Marschflugkörper vom Typ Storm Shadow beziehungsweise Scalp an die Ukraine geben könnten.
Taurus an die Ukraine: Ringtausch ist nicht die beste Möglichkeit
Weil diese Systeme weniger präzise und leistungsstark sind, ist ein solcher Tausch aber nur die zweitbeste Lösung. Die Befürchtung der Bundesregierung, dass die Ukraine mit den deutschen Marschflugkörpern russisches Territorium beschießen könnte, ist wenig stichhaltig. Die Regierung in Kiew würde ihre längst erfolgte Zusage, genau das nicht zu tun, schon allein deshalb einhalten müssen, um künftige Waffenlieferungen westlicher Partner nicht zu gefährden.
Scholz verweist zu Recht darauf, dass Deutschland der zweitwichtigste Waffenlieferant der Ukraine ist und andere europäische Staaten mehr leisten müssen. Wichtig ist angesichts der bedrohlichen Kriegslage aber vor allem, der Ukraine jetzt schnell zu helfen, wozu Deutschland mit den Taurus-Marschflugkörpern in der Lage wäre. Nicht ein Ringtausch, sondern eine Lieferung des wichtigen Waffensystems ist überfällig.