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Kommentar

Kontaktaufnahme
Olaf Scholz und Wladimir Putin: Nutzlose Gespräche

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r) und Russlands Präsident Wladimir Putin.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r) und Russlands Präsident Wladimir Putin.

Der Kanzler hat nach langer Unterbrechung wieder Kontakt zum russischen Präsidenten aufgenommen. Der aber besteht mit Blick auf den Ukraine-Krieg auf seinen Positionen. Eine Basis für Verhandlungen sind sie nicht, kommentiert Markus Decker.

Wenn die vergangenen Jahre eines gezeigt haben, dann das: Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über Frieden in der Ukraine bringen nichts. Und wenn es jemanden gibt, der diese Lektion gelernt haben müsste, dann ist es Kanzler Olaf Scholz. Er hat sich vor Beginn des russischen Angriffs auf das Land – damals im Bemühen, diesen zu verhindern, noch mit absolutem Recht – mit dem Kreml-Potentaten an einen langen Tisch gesetzt und anschließend mehrfach mit ihm telefoniert. Der Nutzen war gleich null. So dürfte es auch jetzt sein.

Putin beharrt auf seiner Legende, dass der Westen die Verantwortung für den Krieg trage. Und er besteht auf längst bekannten Bedingungen. Demnach soll die Ukraine besetztes Territorium abtreten und von einem Nato-Beitritt Abstand nehmen. Scholz weiß, dass das nicht akzeptabel ist. Es geht dem angeschlagenen Sozialdemokraten um die Friedenssehnsucht potenzieller Wähler und eine Reaktion auf die internationale Kräfteverschiebung nach der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten. Darauf deutet sein letzter Auftritt im Bundestag ebenfalls hin. Dort sagte Scholz, er wolle die Ukraine weiter unterstützen – aber nicht zulasten der heimischen Bevölkerung.

Ukraine steht mit dem Rücken zur Wand

Das ist so nachvollziehbar wie traurig. Die Ukraine steht mit dem Rücken an der Wand. Der Durchbruch russischer Truppen droht. Besser wäre also, den Angegriffenen endlich Taurus-Marschflugkörper zu geben. Das wäre eine echte Hilfe – und ist keine Geldfrage.

Die Vorstellung vieler Menschen, ein Sieg Russlands käme Deutschland billiger, ist ohnehin irrig. Die Folge wären neue Flüchtlingsströme. Überdies wüchse die Bedrohung und die Notwendigkeit zusätzlicher Verteidigungsanstrengungen. Die Ukraine kämpft nicht zuletzt für uns. Das war richtig, ist richtig und bleibt richtig.