Kurz nach der Flut in den UrlaubCDU fordert Details von Anne Spiegel
Ex-Landesumweltministerin und heutige Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) Mitte März vor dem Untersuchungsausschuss.
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Köln – Wie sich die Bilder gleichen. In Nordrhein-Westfalen musste die CDU-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser ihren Hut nehmen, weil sie kurz nach der Flutkatastrophe vom 14. auf den 15. Juli zurück auf die Urlaubsinsel Mallorca jettete und dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss in Düsseldorf ihren zehntägigen Aufenthalt verheimlichte. Nun also gerät ihre ehemalige rheinland-pfälzische Amtskollegin Anne Spiegel unter ähnlichen Druck.
Spiegel fährt wenige Tage nach Flutkatastrophe in den Urlaub
„Bild am Sonntag“ berichtete, dass die heutige Bundesfamilienministerin zehn Tage nach dem Tod von 134 Flutopfern im Ahrtal mit ihrer Familie einen vierwöchigen Urlaub antrat. Und zwar zu einem Zeitpunkt, als die Menschen in den Flutregionen die Trümmer wegräumten, ohne ausreichende Wasserversorgung ausharrten, die Umweltschäden durch freigetretene Giftstoffe und die Entsorgung der riesigen Müllberge ein großes Problem darstellten.
Zwar stellte ein Mainzer Regierungssprecher klar, dass die 41-jährige Ministerin seinerzeit stets erreichbar gewesen sei. Auch habe sie zuvor einen Krisenstab ihres Hauses eingerichtet, der sich um Trinkwasser, die Abwasser- nebst der Müllentsorgung gekümmert habe. Parallelen zum Fall der Heinen-Esser wies er zurück.
Dabei treten auch bei der Grünen-Politikerin nur scheibchenweise neue kompromittierende Fakten zu Tage. Dirk Herber, der als CDU-Abgeordneter im Mainzer Untersuchungsausschuss zur Flutnacht vom 14. auf den 15. Juli sitzt, kündigte im Gespräch mit dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ weitere Nachforschungen an: „Wir wollen genau wissen, was Frau Spiegel während ihres Urlaubs für die Flutopfer getan hat.“
Friedrich Merz fordert Entlassung von Anne Spiegel
Vor dem Hintergrund der neuen Enthüllungen forderte CDU-Parteichef Friedrich Merz Kanzler Olaf Scholz auf, seine Familienministerin zu entlassen. Die CDU in Nordrhein-Westfalen forderte Spiegel auf zurückzutreten: „Die heutige Bundesfamilienministerin muss sofort zurücktreten, andernfalls muss Bundeskanzler Olaf Scholz sie umgehend entlassen, so der CDU-Generalsekretär in NRW, Josef Hovenjürgen laut einer Mitteilung.
Bereits am Freitag hatte der Katastrophenschützer Frank Roselieb bei seiner Befragung im Mainzer Untersuchungsgremium der einstigen Umweltministerin Spiegel Versagen vorgeworfen. Insbesondere hob der Experte auf die sachlich falsche Pressemitteilung am Katastrophentag aus dem Spiegel-Ressort ab. Dort hieß es, mit einem Extremhochwasser sei nicht zu rechnen.
Roselieb sprach von einem kommunikativen Chaos. Zumal man eine Stunde später um den Ernst der Lage wusste. Aus seiner Sicht hätte das Ministerium die öffentlich-rechtlichen Sender über die Gefahrenlage informieren müssen. Die „fachführende Ministerin“ sei Spiegel gewesen. Sie hätte rechtzeitig warnen müssen und können, lautet sein Fazit.
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Doch am Tag nach der Katastrophe sinnierten ihre Berater eher über eine „glaubwürdige Rolle von Anne“ nach. Die Grünen-Politikerin fürchtete in einer SMS, dass der Innenminister ihr die Schuld in die Schuhe schieben könne, nicht ausreichend vor dem Jahrhunderthochwasser gewarnt zu haben. Zehn Tage später reiste die Ministerin in die Sommer-Frische.