Menschenrechte in EuropaCorona offenbart strukturelle Ungleichheit und Rassismus
Die Menschenrechtslage hat sich in Europa durch die Corona-Pandemie nach Ansicht des Europarats verschlechtert. (Symbolbild)
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Straßburg – Die Corona-Pandemie hat nach Ansicht des Europarats strukturelle Ungleichheiten und tief verwurzelten Rassismus offenbart und weiter verschärft. Zu diesem Schluss kommt die Rassismus-Kommission des Europarats (ECRI) in ihrem Jahresbericht für 2020, der am Donnerstag veröffentlicht wurde. Am meisten verschlechterte sich demnach die Lage der Roma. Auch Migranten und Asylsuchende sowie sexuelle Minderheiten hätten überdurchschnittlich unter Lockdown-Maßnahmen gelitten.
„Die Covid-19-Krise hat zu einem allgemeinen Rückschritt bei den Menschenrechten in Europa geführt“, erklärte die ECRI-Vorsitzende Maria Daniella Marouda. Strukturelle Ungleichheiten seien in allen Politikbereichen einschließlich Bildung, Beschäftigung, Wohnraum und Gesundheitsversorgung zutage getreten.
Auch Migranten besonders gefährdet durch Corona
Roma „leben oft in überfüllten Vierteln (...), in denen es fast unmöglich ist, körperliche Distanz und gute Hygiene zu wahren“, erklärte ECRI. Die Umstellung auf Fernunterricht habe zudem viele Roma-Kinder von der Schule ausgeschlossen, weil sie keinen Internetzugang haben. In einigen Ländern habe dieses Fehlen im Unterricht darüber hinaus zum Verlust der Sozialhilfe geführt.
Migranten und Asylbewerber seien zum einen besonders anfällig für eine Ansteckung mit dem Coronavirus und hätten zugleich häufig eingeschränkten Zugang zur öffentlichen Gesundheitsversorgung, erklärte ECRI weiter. „Außerdem führte der wirtschaftliche Abschwung (...) zum unmittelbaren Verlust vieler informeller oder anderweitig prekärer Arbeitsplätze unter Migranten und anderen Gruppen.“
LGBTI-Personen hart durch Lockdown getroffen
Lockdown und Ausgangssperren trafen laut ECRI junge Lesben, Schwule, Bi-, Trans- und Intersexuelle unverhältnismäßig hart, „insbesondere diejenigen, die zu LGBTI-feindlichen Familien zurückziehen mussten“. Die Anrufe bei speziellen Hotlines und Opferhilfezentren nahmen demnach stark zu. In diesem Zusammenhang zeigten sich die Europarats-Experten zum wiederholten Mal besorgt über ein „Klima der Ablehnung“ sexueller Minderheiten in einigen europäischen Ländern.
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In der Vergangenheit hatte die Straßburger Länderorganisation Polen, Ungarn und weiteren Mitgliedstaaten institutionelle Diskriminierung sexueller Minderheiten vorgeworfen. Der ECRI gehören Experten für den Kampf gegen Rassismus, Antisemitismus und Homophobie an, die von den Mitgliedstaaten des Europarats ernannt werden. Das Gremium bewertet regelmäßig die Lage in den 47 Europaratsländern. (afp)