Bei einer Wohnungsdurchsuchung stießen die Ermittler in München auf das Waffenarsenal. Gegen den 55-jährigen Besitzer der Wohnung wird nun ermittelt.
Samt HandgranatenMünchner Polizei findet Waffenarsenal bei „Reichsbürger“ – Untersuchungshaft
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Schon oft konnten die Ermittlerinnen und Ermittler bei Mitgliedern der Rechbürgerszene Waffen finden. (Symbolbild)
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Polizei und Generalstaatsanwaltschaft München haben bei einem 55-Jährigen im Münchner Stadtteil Neuhausen ein großes Waffenarsenal ausgehoben - samt dreier funktionsfähiger Handgranaten. Der Mann, der laut Generalstaatswaltschaft der sogenannten Reichsbürgerszene zuzuordnen ist, sitzt nun in Untersuchungshaft. Zunächst hatten die Behörden wegen Hate-Speech-Verdachts gegen den Mann ermittelt.
Kurz nach den Polizistenmorden von Kusel in Rheinland-Pfalz vor einem Jahr soll er auf Twitter „die Morde gutgeheißen und gleichzeitig das Ansehen der getöteten Polizisten verunglimpft haben“, wie Polizei und Generalstaatsanwaltschaft München am Freitag mitteilten. Deshalb führte die Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus, die bei der Generalstaatsanwaltschaft angesiedelt ist, ein Ermittlungsverfahren wegen des Tatverdachts der Billigung von Straftaten und des Verunglimpfens des Andenkens Verstorbener.
Ermittler stießen auf Waffenarsenal mit Messern, Schlagstöcken, einer Armbrust, einer Pistole und Handgranaten
Bei einer Wohnungsdurchsuchung am Donnerstag stießen die Ermittler dann auf das Waffenarsenal. Darunter waren laut Mitteilung vom Freitag unter anderem diverse Messer, mehrere Schlagstöcke, eine Armbrust, eine scharfe halbautomatische Pistole, mehrere Tausend Stück scharfe Munition - und „drei im Original vorliegende, vollständige und voll funktionsfähige Handgranaten“. Inzwischen wird gegen den 55-Jährigen auch wegen des Verdachts auf Verstöße gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz und das Waffengesetz ermittelt.
Sämtliche Waffen wurden sichergestellt. Das Amtsgericht München erließ einen Haftbefehl, der am Freitag vollzogen wurde. „Dieser Fall zeigt erneut eindringlich, wie wichtig die konsequente Strafverfolgung von Hassposts im Internet ist. Ohne eine solche wäre das umfangreiche Waffenarsenal heute nicht aufgefunden worden“, sagte der Münchner Generalstaatsanwalt Reinhard Röttle.
Münchens Polizeipräsident Thomas Hampel nannte die „Reichsbürger“-Szene unter anderem einen „Nährboden für Gewalt und Menschenverachtung“. „Reichsbürger“ erkennen die Bundesrepublik Deutschland nicht als Staat an. Sie negieren heutige demokratische und rechtsstaatliche Strukturen wie Parlament, Gesetze oder Gerichte. (dpa)