Nach Partygate-AffäreParlamentarische Untersuchung gegen Boris Johnson eingeleitet
Boris Johnson
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London/Gujarat – Das britische Parlament hat in der sogenannten Partygate-Affäreeine Untersuchung gegen Premierminister Boris Johnson eingeleitet. Die Abgeordneten beschlossen am Donnerstag in London, einen Ausschuss mit der Klärung der Frage zu befassen, ob Johnson im Parlament bezüglich illegaler Feiern in Corona-Zeiten gelogen hat. Ein Versuch der Regierung, die Abstimmung kurzfristig zu verschieben, scheiterte offenbar am Widerstand in Johnsons eigener Partei.
Johnson hat Rücktrittsforderungen wegen seiner Rolle bei iden Partys im Regierungssitz zurückgewiesen. „Ich glaube nicht, dass es das richtige ist“, sagte der Premier am Donnerstag während einer Indien-Reise dem Nachrichtensender Sky News. Zuvor hatten mehrere Abgeordnete von Johnsons Tory-Partei dessen Rücktritt gefordert.
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Johnson hatte nach Berichten über Partys in der Londoner Downing Street während verschiedener Corona-Lockdowns im Parlament mehrfach beteuert, die Regeln seien stets befolgt worden. Später stellte sich heraus, dass der Premier selbst an mehreren der fraglichen Zusammenkünfte teilgenommen hatte. Inzwischen musste er dafür sogar eine von der Polizei verhängte Strafe zahlen. Weitere könnten folgen. Johnson stellt sich nun auf den Standpunkt, er habe nicht gemerkt, dass es sich um Partys handelte.
Sollte der Parlamentsausschuss nun zu dem Schluss kommen, dass Johnson die Volksvertreter belogen hat, dürfte es für ihn eng werden. Die wissentliche Irreführung des Parlaments ist ein Verstoß gegen den Verhaltenskodex der Regierung. Die direkte Frage, ob er das Parlament absichtlich irregeführt habe, hatte der Premier am Dienstag mit Nachdruck verneint. (mav, dpa)