Der langjährige syrische Machthaber, Baschar al-Assad, ist weg. Aus Sicht von Kanzler Scholz ist das erst einmal eine gute Nachricht.
Nach islamistischer OffensiveScholz begrüßt Ende der Assad-Herrschaft
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht bei einer Befragung der Bundesregierung im Plenarsaal im Bundestag. (Archivbild)
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bewertet das Ende der Herrschaft von Präsident Baschar al-Assad in Syrien positiv. Assad habe sein Volk auf brutale Weise unterdrückt und unzählige Menschen auf dem Gewissen. Er habe zahlreiche Menschen zur Flucht aus Syrien getrieben, von denen viele nach Deutschland gekommen seien, sagte der Kanzler am Sonntag. „Das syrische Volk hat entsetzliches Leid erfahren. Das Ende der Assad-Herrschaft über Syrien ist daher eine gute Nachricht.“
Scholz fordert Minderheitenschutz in Syrien nach Sturz von Assad
Nun sei es wichtig, dass in Syrien schnell Recht und Ordnung wieder hergestellt würden. Alle Minderheiten müssten jetzt und in Zukunft Schutz genießen. Eine politische Lösung des Konflikts in Syrien sei weiter möglich. Die Bundesregierung werde die zukünftig Regierenden daran messen, „ob sie allen Syrern ein Leben in Würde und Selbstbestimmung möglich machen, Syriens Souveränität gegen bösartige Einmischung Dritter verteidigen und mit ihren Nachbarn in Frieden leben“.
Die israelische Armee hatte 1967 im Sechstagekrieg die Golanhöhen von Syrien erobert und 1981 annektiert. Nach internationalem Recht gilt das strategisch wichtige Felsplateau als von Israel besetztes Territorium Syriens.
Kämpfer der Islamisten-Miliz Haiat Tahrir al-Scham (HTS) haben die Einnahme der syrischen Hauptstadt Damaskus gemeldet. Zuvor hatten verschiedene Rebellen-Gruppen in anderen Provinzen die Kontrolle übernommen. Vielerorts zogen sich die Regierungskräfte kampflos zurück. Der syrische Machthaber floh nach Angaben seines Verbündeten Russland ins Ausland. (dpa)