Windkraftausbau und ArtenschutzMinisterien einigen sich nach jahrelangem Streit
Berlin – Nach jahrelangem Streit über Artenschutz und den Ausbau der Windkraft haben Umwelt- und Wirtschaftsministerium nach Angaben des Umweltministeriums eine Einigung erzielt. Beide Ministerien hätten sich auf gemeinsame Eckpunkte eines naturverträglichen Ausbaus der Windenergie an Land verständigt, wie am Freitag aus der Einladung des Umweltministeriums für eine Pressekonferenz am kommenden Montag hervorging.
Ziel sei es, Windkraftanlagen zügig und rechtssicher unter Wahrung hoher und europarechtlich gebotener ökologischer Schutzstandards zu genehmigen, hieß es. Zu Details wollte das Umweltministeriums nichts sagen. Am Montag wollen Umweltministerin Steffi Lemke und Klimaschutzminister Robert Habeck (beide Grüne) die Eckpunkte vorstellen.Der beschleunigte Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Natur- und Artenschutz müssten besser in Einklang gebracht werden. Jahrelang hatten die beiden Ministerien darüber gestritten.
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Für den Ausbau der Windkraft werden mehr Flächen benötigt. Artenschutzrechtliche Gründe führen bisher aber häufig dazu, dass Windkraftanlagen nicht genehmigt werden, wie aus einen im vergangenen Oktober vorgelegten Bericht eines Kooperationsausschusses von Bund und Länder zum Stand des Windkraftausbaus hervorging. Der Bereich Arten- und Naturschutz werde von vielen Ländern als zentrales Hemmnis für den Windenergieausbau wahrgenommen. (dpa)