„Neue Ära” zwischen USA und Asean
Washington – Vor dem Hintergrund der zunehmenden Macht Chinas haben die USA und der Verband südostasiatischer Staaten Asean einen Ausbau der Zusammenarbeit vereinbart.
„Wir leiten eine neue Ära in den Beziehungen zwischen den USA und Asean ein”, sagte US-Präsident Joe Biden in Washington bei einem Sondergipfel. Man engagiere sich für Wachstum, Wohlstand und Stabilität im indopazifischen Raum - einschließlich der Achtung von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten.
Die US-Regierung hatte vorab mitgeteilt, bei dem Sondergipfel werde es auch um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gehen. In einer gemeinsamen Erklärung der USA und der Asean-Staaten nach dem Gipfel in Washington wurde Russland aber nicht ausdrücklich erwähnt oder als Aggressor verurteilt. In dem Papier hieß es nur, man bekräftige die „Achtung der Souveränität, der politischen Unabhängigkeit und der territorialen Integrität” der Ukraine.
„Sicherheit, Wohlstand und Menschenrechte”
Biden hatte die Staats- und Regierungschefs des Asean-Verbandes am Donnerstagabend erstmals in der Geschichte im Weißen Haus empfangen. Biden sagte: „Wir haben erörtert, wie wichtig die Zusammenarbeit ist, um Sicherheit, Wohlstand und die Achtung der Menschenrechte für unsere eine Milliarde Menschen zu gewährleisten.”
Zuvor hatte die US-Regierung neue Initiativen und Projekte der USA mit Asean in Höhe von rund 150 Millionen US-Dollar (rund 144 Millionen Euro) angekündigt. Bei dem Gipfel in Washington sollte es auch um die Lage in Myanmar nach dem Militärputsch vom Februar vergangenen Jahres gehen. Vertreter Myanmars nahmen nicht an dem Gipfel teil. Die USA haben Sanktionen gegen das Militärregime in dem Land verhängt.
Asean gehören zehn Länder an, darunter Indonesien, Thailand und Vietnam. Biden hatte den Ländern bereits im Oktober in einer Videoschalte eine engere Zusammenarbeit versprochen. Der US-Präsident legt darauf besonderes Augenmerk - auch, um dem wachsenden Machtstreben Chinas etwas entgegenzusetzen.
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