Nach scharfer Kritik und Vorwürfen über Pushbacks verspricht der neue Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex das Ende illegaler Praktiken und die Achtung von Grundrechten.
Ende illegaler PraktikenNeuer Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex will „Vertrauen wiederherstellen“
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Der neue Chef der EU-Grenzschutzagentur FRONTEX bei einer Pressekonferenz in Brüssel.
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Nach Enthüllungen über illegale Praktiken bei der EU-Grenzschutzagentur Frontex will der designierte Behördenchef Hans Leijtens das „Vertrauen wiederherstellen“. Dies sei neben einem wirksamen Grenzschutz seine Priorität, sagte der niederländische Generalleutnant am Donnerstag in Brüssel.
Hans Leijtens: „Der Grenzschutz und die Menschenrechte gehören zusammen“
Frontex steht wegen zahlreicher Berichte über Menschenrechtsverletzungen an den EU-Außengrenzen in der Kritik. „Der Grenzschutz und die Menschenrechte gehören zusammen“, betonte Leijtens. Er wolle dafür sorgen, dass die Frontex-Beamten an keiner Aktion teilnähmen, die zum Zurückdrängen von Migranten an den Außengrenzen führe, versicherte der 59-Jährige.
EU-Innenkommissarin fordert, Frontex müsse auch Leben retten
Frontex werden unter anderem sogenannte Pushbacks vorgeworfen - illegale und teils gewaltsame Abschiebungen von Asylsuchenden in Drittländer, etwa von Griechenland aus. EU-Innenkommissarin Ylva Johansson sagte bei dem gemeinsamen Auftritt mit Leijtens, Frontex müsse auch dazu beitragen, Leben zu retten, etwa im Mittelmeer. Seit Jahresbeginn seien bereits 30 Migranten bei der gefährlichen Überfahrt ums Leben gekommen.
Leijtens tritt sein neues Amt am Frontex-Sitz in Warschau am 1. März an. Er steht bisher der niederländischen Militärpolizei vor und ist dort auch für den Schutz der Landesgrenzen zuständig. (afp)