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Vor Fellers AmtszeitNRW-Schulministerium wusste zwei Jahre vor Server-Abschaltung von Sicherheitslücke

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Die ehemalige und die aktuelle Schulministerin: Yvonne Gebauer (FDP, links) und Dorothee Feller (CDU)

Die Schulministerin informierte kürzlich den Landtag über den Vorgang, dabei unterlief ihr ein Fehler.

Erst zwei Jahre, nachdem das NRW-Schulministerium über Datenschutzprobleme eines Servers des Rheinisch-Westfälischen Berufskollegs in Essen, den Schülerinnen und Schüler bei Prüfungen für einen EDV-Führerschein nutzten, informiert wurde, wurde dieser abgeschaltet. Dass die Informationen im Ministerium seit 2020 vorlagen, obwohl das System nach Hinweisen auf Hackerangriffen erst im August 2022 offline ging, bestätigte ein Sprecher des Ministeriums auf Anfrage des „Kölner Stadt-Anzeiger“. Zuerst hatte die „WAZ“ berichtet. Von 2017 bis 2022 leitete FDP-Politikerin Yvonne Gebauer das Schulministerium.

Feller entschied im August 2022, die Server abzuschalten

Die aktuelle Schulministerin Dorothee Feller (CDU) hatte im Mai in einem Bericht an den Schulausschuss des Düsseldorfer Landtags noch erklärt, das Ministerium sei „Anfang August 2022 erstmalig über die datenschutzrechtlichen Bedenken informiert“ worden – was sich nun als Fehlinformation herausstellt. Tatsächlich wurde Feller gut einen Monat nach ihrem Amtsantritt im Juni 2022 über die konkreten Sicherheitslücken informiert. Danach entschied sie, die Server abzuschalten. Seitdem können Schülerinnen und Schüler ihre Prüfung zum Nachweis digitaler Grundbildung nur offline ablegen.

Dilek Engin, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag, konstatierte in einer Mitteilung am Mittwoch eine „Kommunikations- und Führungskrise im Schulministerium“. Ministerin Feller müsse erklären, wieso das Parlament falsch informiert wurde.