AfD fällt mit Antrag auf explizites Hasch-Verbot in der Hausordnung durch.
Nach Bericht auf ksta.deGeheimsitzung berät über Kiffer-Verbot im Landtag
Von Oliver Auster
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Auf der Terrasse des Landtagsgebäudes in Düsseldorf darf zwar geraucht werden. Joints sind aber verboten. (Symbolbild)
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In der vertraulichen Sitzung des Ältestenrats des Landtags qualmten am Mittwoch (nur) die Köpfe: Nach Informationen des „Kölner Stadt-Anzeiger“ hatte die AfD das Thema Hasch-Verbot eingebracht.
Die Fraktion hatte eine Änderung der Hausordnung angeregt, um Kiffen im Haus offiziell zu verbieten. Landtagspräsident André Kuper ließ die AfD aber abblitzen.
Rauchen am Fahrradständer erlaubt
Hintergrund: Im Landtag darf man auf manchen Terrassen und am Fahrradständer Zigaretten rauchen, ansonsten ist es verboten. Die Legalisierung von Cannabis (seit 1. April) würde es theoretisch erlauben, dass man sich auf der Terrasse auch einen Joint anzündet.
Der Landtag verwies gegenüber dem Stadt-Anzeiger Anfang April darauf, dass so viele Schüler und Jugendliche im Haus unterwegs seien, dass das praktisch aber nicht ginge. Denn laut Gesetz darf man eben nicht kiffen, wenn viele junge Leute in der Nähe sind.
Die AfD fand das dem Vernehmen nach zu locker gehandhabt – sie wollte im Ältestenrat ein explizites Hasch-Verbot in die Hausordnung aufnehmen lassen. In einem Brief an Kuper soll Fraktionschef Martin Vincentz auf eine rechtliche Klarheit und den Gesundheitsschutz rekurriert haben.
Das nützte aber nichts. Wie am Mittwoch zu erfahren war, verwies Kuper in der vertraulichen Sitzung auf den Bericht im Stadt-Anzeiger. Dort sei das ja alles erklärt worden. Er selbst sehe keine Notwendigkeit für eine Änderung der Hausordnung, für die er verantwortlich ist, so Kuper.