Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf ermittelt gegen Tim Kurzbach im Zusammenhang mit dem „Luxusschleuser-Skandal“ und wegen des Verdachts der Anstiftung zur Untreue.
Nach Artikeln des „Kölner Stadt-Anzeiger“Solingens OB Kurzbach tritt nicht mehr zur Wahl an
Solingens Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) spricht bei einer Pressekonferenz. Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen den Solinger Oberbürgermeister wegen Anstiftung zur Untreue aufgenommen. Kurzbach wies die Vorwürfe zurück.
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Der Solinger Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) tritt bei der Wahl zur Stadtspitze im kommenden September nicht erneut an. Das gab Kurzbach am Mittwochabend in einer Rede bekannt, die er auch auf seinem Instagram-Account verbreitete.
Kurzbach war nach Artikeln des „Kölner Stadt-Anzeiger“ in Erklärungsnot geraten. Er wird verdächtigt, als Mitwisser eine Schleuserbande unterstützt zu haben, die vermögenden Menschen aus China und dem Oman eine Aufenthaltserlaubnis für Deutschland beschafft haben soll. Der mutmaßliche Bandenchef hatte das Solinger Stadtoberhaupt während seiner Untersuchungshaft bei einer Vernehmung belastet. Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf ermittelt deshalb seit Monaten gegen den Sozialdemokraten, der sämtliche Vorwürfe bestreitet.
Kurzbach: „Am Ende wird nicht mal mehr ein Anfangsverdacht stehen“
In der vergangenen Woche war zudem bekanntgeworden, dass die Staatsanwaltschaft gegen ihn wegen Anstiftung zur Untreue ermittelt. Auch am „Ende dieses Verfahrens wird nichts stehen, nicht mal mehr ein Anfangsverdacht“, sagte Kurzbach in seiner Rede. Er verwies auf die Unschuldsvermutung und warnte vor „Menschen, die mit Schaum vor dem Mund vorverurteilen“. Hintergrund des Ermittlungsverfahrens ist ein Rechtsgutachten im Auftrag der Solinger CDU-Ratsfraktion, über das der „Kölner Stadt-Anzeiger“ berichtet hatte.
Die CDU wirft dem Rathauschef vor, er habe im Zusammenhang mit der Schleuser-Affäre zu Unrecht hohe Anwaltskosten auf die Stadtkasse abwälzen wollen. Nach Recherchen unserer Zeitung geht es um 210.000 Euro, die eine Kanzlei dafür in Rechnung gestellt hat, Kurzbach in der Angelegenheit zu vertreten. Um so hohe Summen aus der Stadtkasse nehmen zu können, hatte der OB eigens eine neue Dienstvorschrift erlassen. Kurzbach hat auch diese Vorwürfe als falsch bezeichnet.