Saarland-WahlMinisterpräsident Hans überlegt Rücktritt – SPD will Alleinregierung
Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans
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Nach ihrem deutlichen Sieg bei der Landtagswahl im Saarland hat die SPD-Spitzenkandidatin und Parteichefin Anke Rehlinger die Bildung einer Alleinregierung angekündigt. Es sei wichtig, mit der neuen Regierung „in den Tritt“ zu kommen, sagte Rehlinger am Montag im ARD-„Morgenmagazin“.
Dafür wolle sie sorgen, in diesem Fall als Alleinregierung. Am Sonntagabend hatte sie die Frage, ob sie nach dem Erreichen einer absoluten Mehrheit im Landtag eine Koalition anstrebt, offen gelassen. „Gestern Abend war noch nicht klar, wer dem Landtag angehören wird und wie die Sitzverteilung aussieht“, begründete sie dies Montag.
SPD erlangt mit 51 Sitzen absolute Mehrheit im Saarland
Das Ergebnis für den 51 Sitze umfassenden Landtag bedeute nun aber mehr als „nur eine knappe“ absolute Mehrheit. „Wir haben 29 Sitze errungen“, sagte Rehlinger. Die momentan noch regierende große Koalition mit Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) sei noch in derRegierungsverantwortung und werde ihre Aufgaben wahrnehmen.
Sie wolle die neue Landesregierung aber „schnell und zügig“ auf den Weg bringen, kündigte Rehlinger an. Die SPD hatte laut vorläufigem amtlichen Endergebnis bei der Landtagswahl am Sonntag mit 43,5 Prozent eine absolute Mehrheit im Parlament erreicht. Die CDU stürzte auf 28,5 Prozent und 19 Mandate ab. Ansonsten kam mit drei Sitzen nur die AfD in den neuen Landtag.
Ministerpräsident Tobis Hans denkt über Rücktritt nach
Der bisherige saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat nach der schweren Wahlniederlage eine Entscheidung über seinen Rücktritt vom CDU-Landesvorsitz für Montag angekündigt. „Es war mir eine Ehre, diesem Land gedient zu haben als Ministerpräsident und eine Ehre, euch als Parteivorsitzender gedient zu haben“, sagte Hans. „Ich bedanke mich für all eure Unterstützung.“
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Das Wahlergebnis sei mit seiner Person als Spitzenkandidat verbunden, deswegen werde er über persönliche Konsequenzen mit dem CDU-Vorstand und mit der Fraktion beraten. „Ich weiß, wenn man solche Zahlen sieht, dann will man weg. Dann will man eigentlich am liebsten das Weite suchen, den Kopf in den Sand stecken, sich ins Bett legen - aber das, liebe Freunde, ist nicht unsere CDU-Saar“, sagte Hans. Seine Partei kämpfe auch dann, wenn sie verloren habe.
Der Machtverlust nach mehr als 22 Jahren sei eine „Zäsur“. Er sei sicher, dass man gemeinsam gute Lösungen finden werde, um wieder nach vorne zu blicken. Das Saarland brauche eine starke CDU, „egal in welcher Rolle“. (afp/dpa)