Anders als Walter-BorjansSaskia Esken will SPD-Vorsitzende bleiben
SPD-Vorsitzende Saskia Esken
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Berlin – Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken will erneut für die Parteispitze antreten. Sie sehe ihre Aufgabe darin, die SPD zu modernisieren und ihre Werte zu stärken, sagte sie der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“. „Ich habe mich daher entschieden, meine Bewerbung für das höchste Parteiamt zu erneuern.“ Die „Süddeutsche Zeitung“ hatte zuvor berichtet, dass Esken zu einer erneuten Bewerbung um das Amt tendiere.
„Norbert Walter-Borjans und ich haben in den vergangenen zwei Jahren viel erreicht“, sagte die 60 Jahre alte Baden-Württembergerin. „Die SPD ist geeint, erfolgreich und stark wie seit Jahren nicht mehr.“ Diesen Weg wolle sie fortsetzen.
SPD will rasche Klarheit
Bereits am Vortag hatte es in der SPD geheißen, dass es rasch Klarheit über die künftige Parteispitze geben solle. Intern hatte das Führungsduo Esken und Norbert Walter-Borjans einen Vorschlag im Parteivorstand für den kommenden Montag angekündigt. Der 69-jährige Walter-Borjans hatte am Freitag seinen Rückzug angekündigt. Damit stand Esken unter Zugzwang. Als eine wahrscheinliche Lösung gilt, dass sich Generalsekretär Lars Klingbeil als Teil einer Doppelspitze um das Spitzenamt bewirbt. Auch Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig war zuletzt dafür im Gespräch.
Mit der Ankündigung Eskens deutet sich die Klärung der ersten offenen personellen Frage bei der Regierungsbildung an. Denn Esken war bisher ebenso wie Klingbeil auch für ein Ministeramt im Gespräch. Wenn sie das neue Vorsitzendenduo bilden, fielen Beide als Teil einer künftigen Regierung aus. In der SPD gilt es nämlich als ausgemacht, dass das Spitzenamt in der Partei und ein Ministerposten weiterhin nicht zusammenfallen sollen, auch wenn dies satzungsmäßig möglich wäre.
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Klingbeil hatte sich offen dafür gezeigt, SPD-Chef zu werden. „Der Vorsitz ist ein sehr wichtiges, traditionsträchtiges und reizvolles Amt, in dem man viel bewegen kann“, sagte Klingbeil in einem Interview des Redaktionsnetzwerks Deutschlands (RND) auf die Frage, ob es für ihn attraktiver wäre, Parteichef zu werden oder ein Ministeramt zu übernehmen.
Nicht ausgeschlossen ist, dass sich auch Bewerberinnen oder Bewerber melden, die bisher nicht gehandelt werden. Die Vorsitzenden sollen auf einem SPD-Parteitag vom 10. bis 12. Dezember gewählt werden.
Scholz war damals unterlegen
Esken und Walter-Borjans waren im Dezember 2019 an die SPD-Spitze getreten. Ein Parteitag bestätigte damals einen Mitgliederentscheid, mit der die Partei nach einer Interimslösung die Nachfolge der zurückgetretenen Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles klärte. Damals war Olaf Scholz, der gemeinsam mit der Brandenburger Politikerin Klara Geywitz angetreten war, Esken und Walter-Borjans bei den Mitgliedern unterlegen. (dpa)