US-Präsident Donald Trump hat am Mittwoch angekündigt, was bereits zu erwarten war: Zölle auf EU-Produkte sollen über 25 Prozent betragen, erklärte Trump bei seiner ersten Kabinettssitzung im Weißen Haus.

Lange soll dieser Schritt zudem nicht auf sich warten lassen, die US-Regierung werde ihn „bald“ vollziehen, erklärte Trump. „Wir werden das sehr bald ankündigen, und es werden, allgemein gesprochen, 25 Prozent sein“, sagte der 78-Jährige wörtlich. Die Zölle sollen für Autos und andere Waren gelten.

Auch auf Produkte aus Kanada und Mexiko werden die USA in Kürze Zölle von 25 Prozent erheben. Anfang April sollen sie in Kraft treten, wie Trump versicherte.

Der US-Präsident hatte mit reziproken Zöllen gedroht – für Einfuhren aus Ländern, die die USA „unfair“ behandelten, darunter auch die EU-Staaten. „Wenn sie uns einen Zoll oder eine Steuer auferlegen, werden wir ihnen genau die gleiche Höhe des Zolls oder der Steuer auferlegen, so einfach ist das“, sagte er vor zwei Wochen bei der Unterzeichnung eines Memorandums, das die Zölle vorbereiten sollte.

EU reagiert „entschlossen und schnell“ auf US-Zölle

Die EU hat bereits eine „entschlossene und schnelle“ Reaktion auf die mögliche Erhebung von Strafzöllen durch die USA angekündigt. „Um europäische Interessen zu schützen, hätten wir keine andere Wahl, als entschlossen und schnell zu antworten“, sagte EU-Handelskommissar Maros Sefcovic vergangene Woche in Washington.

Zusätzliche US-Zölle auf EU-Produkte würden auf beiden Seiten des Atlantiks unnötige Exporthemmnisse für Unternehmen und deren Mitarbeiter schaffen.

Trump: Selenskyj wird Vereinbarung am Freitag unterzeichnen

Einen Deal schloss Donald Trump nach eigenen Angaben unterdessen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Am Freitag werde es in Washington zur Unterzeichnung einer Vereinbarung kommen. Dabei gehe es um seltene Erden „und andere Dinge“, erklärte der Republikaner am Rande eines Kabinettstreffens im Weißen Haus und sagte: „Wir brauchen seltene Erden sehr dringend. Sie haben großartige seltene Erden.“

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David Schmitz

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Trump hatte den Besuch Selenskyjs bereits am Vortag angedeutet, daraufhin hatte dieser allerdings gesagt, dass eine Reise in die USA bisher nicht abgestimmt sei. Nun sagte Trump zu der Zusammenkunft in Washington: „Das ist jetzt bestätigt.“ Später am Abend bestätigte der Ukrainer den Termin ebenfalls.

Selenskyj betonte hingegen, dass es bei der von Trump angepriesenen „sehr großen Vereinbarung“ bisher nur um ein Rahmenabkommen gehe und die finanziellen Details erst in einem noch auszuarbeitenden Vertrag kommen. Ein an das Internetportal „Ukrajinska Prawda“ durchgestochener Text bestätigt das. (oke/afp)