Istanbul – Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat verärgert auf Kritik seiner deutschen Kollegin Annalena Baerbock an der Inhaftierung des türkischen Kulturförderers Osman Kavala reagiert.

Baerbock betonte am Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Cavusoglu in Istanbul, dass man Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) achten müsse. „Dazu gehört für mich auch die vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte angeordnete Freilassung von Osman Kavala“, sagte die Grünen-Politikerin.

Cavusoglu reagierte erbost und warf Baerbock vor, Kavala auf die Tagesordnung zu bringen, aber zu ignorieren, wenn andere Länder EGMR-Urteile nicht einhielten. Er warf Deutschland zudem vor, Kavala gegen die Türkei zu benutzen. „Denn ihr benutzt Osman Kavala gegen die Türkei und finanziert ihn“, sagte er. „Wir wissen, wie er während der Gezi-Ereignisse finanziert wurde, wir wissen, wie sehr ihr ihn unterstützt habt. Deshalb bringt ihr Osman Kavala ständig auf die Tagesordnung.“

Der türkische Kulturförderer Kavala war im April im Zusammenhang mit den Gezi-Protesten 2013 zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das Urteil rief international scharfe Kritik hervor. Kavala sitzt bereits seit 2017 im Gefängnis. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hatte seine Haft 2019 als politisch motiviert eingestuft und die Freilassung des Kulturförderers gefordert. Erst kürzlich hatte der EGMR die Türkei zu einer Geldstrafe verurteilt, weil Ankara das Urteil aus dem Jahr 2019 missachtet. (dpa)