Verteidigungsministerin Kramp-KarrenbauerZukünftig mehr Bundeswehr-Einsätze
Verteidigungsministerin Annegret Kamp-Karrenbauer.
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Berlin – Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will die Bundeswehr stärker im Ausland einsetzen als bisher. Die Ministerin und CDU-Vorsitzende sagte der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstag), Deutschland müsse künftig „offen damit umgehen, dass wir - so wie jedes andere Land dieser Welt - eigene strategische Interessen haben“. Wie kein anderes Land sei Deutschland „darauf angewiesen, dass wir einen freien Handel haben, der auf Regeln basiert“ und dass es offene Handelswege gebe.
Sie verwies auf frühere Erklärungen deutscher Politiker, dass Deutschland mehr Verantwortung übernehmen müsse. Dem sei Berlin aber „bisher nicht immer gerecht geworden“. In den vergangenen Jahren „haben wir oft nicht aktiv genug gehandelt: Wir sind zu Einsätzen dazugekommen, wenn wir gefragt worden sind - mal haben wir uns stärker beteiligt, mal weniger“.
„Selbst Initiative ergreifen“
Sie wisse, „wie schwer das ist, wie viele Opfer das verlangt“. Deutschland müsse in Zukunft „aber auch selbst die Initiative ergreifen, Impulse setzen, Optionen aufzeigen“. Und es müsse bereit sein, „die damit verbundenen Kosten zu tragen - finanziell, politisch und moralisch, wie Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble es jüngst formuliert hat“.
Nur so könne Deutschland „ein internationales Umfeld beschützen und gestalten, das unseren Werten und Interessen gemäß ist“. Dabei müsse man „grundsätzlich bereit sein, das Spektrum an Fähigkeiten, über das wir verfügen, auch zur Verfügung zu stellen“.
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Jeder Einsatz ist gefährlich
Auf den Einwand, dass deutsche Soldaten dann häufiger in Zinksärgen aus dem Einsatz zurückkämen, sagte die Verteidigungsministerin, jeder Einsatz sei gefährlich. Aber man müsse sich zum Beispiel die Situation in der Sahelzone vor Augen führen. Dort gebe es „eine der größten Drehscheiben für islamistischen Terrorismus“. Es gehe um die Frage, ob dieser Terrorismus nach Europa exportiert wird. Mali gehöre zu den Regionen mit dem höchsten Anteil an illegaler Migration und organisierter Kriminalität. „Die Sicherheit in der Sahelzone ist Teil unserer eigenen Sicherheit“, sagte sie. (dpa)