Wegen KaliningradRussland und Belarus diskutieren „Schritte“ gegen Litauen
Menschen laufen über eine Brücke in Kaliningrad, im Hintergrund stauen sich Züge (Archivbild)
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Moskau – Im Streit um die Einschränkungen des Güterverkehrs in die russische Exklave Kaliningrad durch Litauen diskutieren Russland und Belarus ein gemeinsames Vorgehen gegen das EU-Land. Im Zusammenhang „mit den von Litauen verhängten illegalen Beschränkungen des Warenverkehrs“ seien „mögliche gemeinsame Schritte“ diskutiert worden, teilte der Kreml am Montag mit. Der russische Präsident Wladimir Putin und der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko hatten zuvor telefoniert.
Kaliningrad hat keine Landverbindung nach Russland
Kaliningrad liegt an der Ostsee zwischen Litauen und Polen und hat keine direkte Landverbindung nach Russland. Das EU-Mitglied Litauen beschränkt seit Mitte Juni den Güterverkehr zwischen Russland und der Exklave. Güter, die unter die EU-Sanktionen gegen Russland fallen, können nicht mehr mit der Bahn von Russland über Litauen nach Kaliningrad gebracht werden. Dazu gehören vor allem Metalle, Baumaterial, Technologiegüter und Kohle.
Der Gouverneur von Kaliningrad, Anton Alichanow, schätzte Ende Juni, dass bis zu 50 Prozent der Einfuhren der Exklave betroffen seien. Derzeit finden Gespräche zwischen Russland und der EU statt. Moskau fordert die Aufhebung der Beschränkungen und wirft der EU vor, gegen ein 2002 geschlossenes Abkommen über Reisen nach Kaliningrad zu verstoßen. Litauen teilt eine 680 Kilometer lange Grenze mit Belarus. Das mit Russland verbündete Belarus diente der russischen Armee bei ihrem Angriff auf die Ukraine als Aufmarschgebiet.
Wegen Kaliningrad: Gesamtes Baltikum in Gefahr?
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich zu Monatsbeginn in einer Erklärung nach dem Nato-Gipfel in Madrid bemüht, eine weitere Zuspitzung des Konflikts um Kaliningrad zu vermeiden. Es gehe dabei um den „Verkehr zwischen zwei Teilen Russlands“, erklärte Scholz gesagt.
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Nach dem erneuten Säbelrasseln des Kreml am Montag warnte die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) unterdessen am Dienstag vor „Gefahr“ für die baltischen Staaten. Russlands Präsident Wladimir Putin sei ein Revisionist, der Grenzziehungen rückgängig machen wolle, erklärte der IGFM-Vorsitzende Edgar Lamm am Dienstag nach einem Besuch im Lettischen Okkupationsmuseum in Riga. Putins Drohungen bezögen sich ausdrücklich auf ehemalige Sowjetrepubliken, also auch auf Estland, Lettland und Litauen. (das/afp/kna)