Hört sich ziemlich sperrig an, dabei geht es um den Alltag unserer Kinder: Den Schulausschuss im Düsseldorfer Landtag beschäftigte am Dienstag die „Bildungsfinanzierung“ und der entsprechende Antrag der SPD-Fraktion, zu diesem Thema ein Gutachten zu erstellen. Rasch machten die Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis allerdings deutlich, welch immense Aufgabe sich dahinter verbirgt. Und dass es, zweitens, nicht im allgemeinen Sinn um die Finanzierung von Bildung, sondern um die der Schulen geht.

Denn die Schulen sind bundesweit, aber eben auch in Nordrhein-Westfalen, in keiner guten Verfassung - baulich nicht, und auch nicht im engeren pädagogisch-didaktischen Sinn, wie Ende des vergangenen Jahres die IQB-Studie zu den Schwächen der Grundschulabsolventen in sprachlicher und mathematischer Hinsicht gezeigt hat.

Allein in NRW hat sich ein Investitionsstau in Höhe von 9,4 bis zehn Milliarden Euro aufgetürmt; ein großer Teil davon ist auf die maroden Gebäude zurückzuführen. Doch auch in Zukunft steht einiges an: Der Ganztag beispielsweise ist auch eine bauliche Herausforderung, müssen für dieses Angebot doch erst entsprechende Räume eingerichtet werden. Und dass dafür auch Personal her muss – keine Frage.

Ist es wünschenswert, dass der Bund sich einmischt?

Wer soll das alles bezahlen? Das Land, die Kommunen, der Bund – welche Mittel sollen aus welchen Töpfen fließen, und ist es überhaupt wünschenswert, dass sich in die klassische föderale Aufgabe der Bildung die Bundesregierung in Berlin einmischt? Die Finanzierungsbeziehungen zu klären und andererseits all die Felder gutachterlich zu identifizieren, für die Geld ausgegeben werden müsse, das sei „äußerst wünschenswert“, waren sich die Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände wie Pia Amelung und Kai Zentara einig. Und dass der Bund nicht immer eine glückliche Figur in diesem Beziehungsgeflecht macht, auch das war breiter Konsens. Hier würden oft nur finanzpolitische Strohfeuer entfacht, so Zentara vom Landkreistag.

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Es geht um Infrastruktur, also die Sanierung und Schaffung von Gebäuden, aber auch um den Ausbau der Digitalisierung, der dringend mit den dazu passenden didaktischen Zielen und Unterweisungen unterfüttert werden müsse, wie Janbernd Oebbecke, Professor an der Universität Münster feststellte.

Zu den großen Aufgaben der Schulfinanzierung zählte Pia Amelung von der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände aber auch die Inklusion, die das Schulsystem ebenso wie der gesetzlich zugesicherte Ganztag nicht bloß vor organisatorische und personelle Herausforderung stellt, sondern auch kluge Konzepte für eine pädagogisch sinnvolle Umsetzung erfordert. Dazu brauche es nicht allein ein Gutachten, meinte Kerstin Schneider vom Wuppertaler Institut für bildungsökonomische Forschung. Das alles ergebe eine gesamtstaatliche Aufgabe, die nach der Gründung einer Expertenkommission verlange.

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