Berlin – Zehn Tage vor dem 1. Mai gibt es immer mehr Hinweise, dass es an dem Feiertag den Corona-Beschränkungen zum trotz Demonstrationen und Protestaktionen geben wird. Im Internet finden sich zahlreiche Aufrufe zum Demonstrieren in verschiedenen Städten. Auf der linksradikalen Seite Indymedia heißt es, in ganz Deutschland seien „Spontandemonstrationen, Autokorsos und Flashmobs“ sowie andere unangemeldete Proteste angekündigt. „Illegal, legal, scheißegal: Ob unangemeldet oder angemeldet – in Berlin und bundesweit wird am (Revolutionären) 1. Mai protestiert + demonstriert“.
Die Initiatoren der üblichen großen linksradikalen Demonstration am Abend des 1. Mai in Berlin wollen am nächsten Montag (27. April) ihre Pläne vorstellen.
1. Mai: Polizei rechnet mit spontanen Demonstrationen
Der Senat beschließt am Dienstag, welche Lockerungen es ab dem 27. April geben soll. Das betrifft auch das Demonstrationsrecht. Besonders Linke und Grüne hatten mehr Möglichkeiten für Kundgebungen mit Mindestabständen gefordert.
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Die Berliner Polizei rechnet am 1. Mai nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Spiegel“ mit scheinbar spontanen Versammlungen von Linksextremisten, Angriffen auf Polizisten sowie Sachbeschädigungen besonders rund um die Rigaer Straße im Stadtteil Friedrichshain, wo noch einige symbolträchtige und zum Teil besetzte Häuser der linksradikalen Szene stehen.
