Erstmals in seiner AmtszeitUS-Kongress kippt Veto von Präsident Trump
Donald Trump
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Washington – Schwere Niederlage für US-Präsident Donald Trump rund drei Wochen vor seinem Ausscheiden aus dem Amt: Der US-Kongress hat Trumps Veto gegen den Verteidigungshaushalt überstimmt. Nach dem Repräsentantenhaus votierte am Freitag auch der von Trumps Republikanern dominierte Senat mit überwältigender Mehrheit für den 740-Milliarden-Dollar-Etat. Es ist das erste Mal in Trumps Amtszeit, dass ein formaler Einspruch des Präsidenten gegen eine Gesetzesvorlage vom Kongress abgeschmettert wurde.
Im Senat wurde die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit für die Zurückweisung des Vetos von Trump problemlos erreicht. Obwohl die Republikaner des US-Präsidenten dort die Mehrheit stellen, votierten nun über 80 der 100 Senatoren für den Verteidigungsetat. Das Repräsentantenhaus, wo die oppositionellen Demokraten die Mehrheit haben, hatte bereits am Montag mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit von 322 zu 87 das Veto des Präsidenten überstimmt. Dabei stimmten auch 109 Republikaner gegen Trumps Einspruch.
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Trump hatte kurz vor Weihnachten sein Veto gegen den vom Kongress verabschiedeten Verteidigungshaushalt im Volumen von 740,5 Milliarden Dollar (605,5 Milliarden Euro) eingelegt. Er führte dafür eine ganze Reihe von Gründen an - darunter jenen, dass der Text seinen Plänen für den US-Truppenabzug aus Deutschland und Afghanistan entgegenstehe.
Trumps Amtszeit läuft am 20. Januar aus. An diesem Tag wird Joe Biden von den Demokraten als neuer Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt. Trump erkennt seine Wahlniederlage nach wie vor nicht an und erhebt weiterhin den völlig unbelegten Vorwurf des Wahlbetrugs. (afp)