Nach EU-SanktionenRussland verhängt Einreiseverbote gegen mehrere Deutsche
Der russsische Präsident Wladimir Putin
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Moskau – Russland hat auf EU-Sanktionen wegen des Hackerangriffs auf den Deutschen Bundestag im Jahr 2015 mit weiteren Einreiseverboten für deutsche Staatsbürger reagiert. Es handele sich um eine Antwort auf die „destruktiven Handlungen vonseiten der EU“, hieß es in einer Mitteilung des Außenministeriums in Moskau am Dienstag. Wer genau und wie viele Menschen nun nicht mehr nach Russland einreisen dürfen, war zunächst nicht bekannt. Betroffen seien „führende Mitarbeiter der deutschen Sicherheits- und Geheimdienststrukturen“.
Die EU hatte im Oktober wegen des massiven Hackerangriffs auf den Deutschen Bundestag vor fünf Jahren neue Russland-Sanktionen verhängt. Betroffen sind der Leiter der Hauptdirektion des Generalstabs der russischen Streitkräfte, einer der mutmaßlichen Hacker sowie eine für Cyberangriffe verantwortlich gemachte Militäreinheit. Die Sanktionsregelung sieht vor, dass die EU Vermögenswerte einfrieren kann. Zudem gelten für die Personen EU-Einreiseverbote.
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Russland hatte erst in der vergangenen Woche im Fall des vergifteten Kremlgegners Alexej Nawalny Einreisesperren gegen Vertreter des deutschen Regierungsapparats verhängt. Damit reagierte Moskau auf bereits im Oktober verhängte EU-Sanktionen. Der 44-jährige Nawalny hält sich weiter in Deutschland zur Reha nach dem Giftanschlag mit einem chemischen Kampfstoff der Nowitschok-Gruppe auf. Russland sieht das Verhältnis mit Deutschland etwa im Streit um Nawalny auf einem Tiefpunkt.