Palmer weist Forderung nach Austritt zurückTübinger OB will sich Druck nicht beugen
Der Landesvorstand der Grünen in Baden-Württemberg hatte den umstrittenen Kommunalpolitiker zum Parteiaustritt aufgefordert.
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Berlin – Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat Forderungen nach einem Parteiaustritt zurückgewiesen. „Selbstverständlich trete ich nicht aus meiner Partei aus“, sagte Palmer am Freitag der „Bild“-Zeitung. „Ich bleibe weiterhin aus ökologischer Überzeugung Mitglied der Grünen. Da die Vorwürfe gegen mich von meinen Gegnern erfunden beziehungsweise konstruiert worden sind, gibt es überhaupt keinen Grund, darüber nachzudenken.“
Der Landesvorstand der Grünen in Baden-Württemberg hatte den umstrittenen Kommunalpolitiker zuvor zum Parteiaustritt aufgefordert. Mit seinen Äußerungen stelle sich Palmer gegen politische Werte und Grundsätze der Partei und agiere „systematisch“ gegen sie, erklärte der Landesvorstand nach einer Sitzung am Freitagabend. Mit seinem Auftreten diene der Politiker „nicht der politischen oder innerparteilichen Debatte, sondern der persönlichen Profilierung“.
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„Der Landesvorstand missbilligt zutiefst dieses politische Agieren und distanziert sich deutlich von Boris Palmer“, hieß es in einer Erklärung: „Boris Palmer spricht nicht für die Grünen und die Grünen stehen nicht hinter Boris Palmer.“ Der Landesvorstand behalte sich ein Parteiordnungsverfahen vor. Palmer hatte in den vergangenen Jahren immer wieder mit Äußerungen für Empörung innerhalb und außerhalb der Partei gesorgt.
Zuletzt hatte er in einem Interview zu den Schutzmaßnahmen in der Corona-Krise gesagt: „Ich sag es Ihnen mal ganz brutal: Wir retten in Deutschland möglicherweise Menschen, die in einen halben Jahr sowieso tot wären - aufgrund ihres Alters und ihrer Vorerkrankungen.“ Die Grünen-Parteispitze hatte sich daraufhin deutlich von Palmer distanziert. (afp)