Als Warnung an Russland und ChinaUSA ziehen erstmals seit 1992 Atomtest in Erwägung
US-Präsident Donald Trump
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Washington – Als Warnung an Russland und China haben die USA einem Medienbericht zufolge erstmals seit 1992 einen Atomtest in Erwägung gezogen. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump habe diese Möglichkeit bei einem Treffen am 15. Mai diskutiert, zitierte die „Washington Post“ am Freitag (Ortszeit) einen ranghohen Regierungsmitarbeiter sowie zwei ehemalige US-Beamte.
Unterdessen beriet Nordkorea nach eigenen Angaben über Wege zur Steigerung seiner „atomaren Kriegsabschreckung“. Dem Bericht der „Washington Post“ zufolge blieb das Gespräch vom 15. Mai zunächst ohne Ergebnis. Uneinig waren sich die zitierten Quellen demnach darin, ob die Diskussionen noch andauern. Zuvor hatten US-Regierungsvertreter Medienberichten zufolge behauptet, Russland und China nähmen eigene Atomtests vor. Moskau und Peking wiesen das zurück.
„Kostspieliges Wettrüsten“ verhindern
Die USA lieferten keine Belege für die Behauptung. Der ranghohe Regierungsbeamte sagte der „Washington Post“, es könnte als Verhandlungstaktik bei den US-Bemühungen um einen Atomwaffenvertrag mit Russland und China dienen, Washingtons Fähigkeit zu einem „schnellen Test“ zu verdeutlichen. Trump hatte zuletzt gefordert, China an Gesprächen mit Russland zur Waffenkontrolle zu beteiligen. Dem russischen Staatschef Wladimir Putin gegenüber äußerte er, ein „kostspieliges Wettrüsten“ müsse verhindert werden.
Ein US-Atomtest würde indes eine dramatische Abkehr von der bisherigen US-Verteidigungspolitik bedeuten und andere Atommächte alarmieren. Abrüstungsaktivisten verurteilten die möglichen Pläne für einen US-Atomtest: „Dies wäre der Startschuss für ein beispielloses nukleares Wettrüsten“, sagte der Leiter der Nichtregierungsorganisation Arms Control Association, Daryl Kimball, dem Blatt. Ein solcher Test dürfte zudem die Atomgespräche mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un zum Erliegen bringen.
Beratungstreffen zur Steigerung der „atomaren Kriegsabschreckung“
Die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA meldete am Sonntag, Kim habe ein Treffen der Zentralen Militärkommission mit Beratungen über Wege zur Steigerung der „atomaren Kriegsabschreckung“ geleitet. Dabei seien auch „entscheidende Maßnahmen“ getroffen worden, „um die Feuerkraft der Artilleriegeschütze der Koreanischen Volksarmee erheblich zu erhöhen“. Zudem sei diskutiert worden, „die strategischen Streitkräfte in höchste Alarmbereitschaft zu versetzen“.
Wann das Treffen stattfand, blieb offen, allerdings hieß es in einem KCNA-Bericht von demselben Treffen, dass eine von Kim unterzeichnete militärische Anordnung am Samstag ausgestellt worden sei. Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (Ican), die 2017 den Friedensnobelpreis erhalten hatte, warnte, ein US-Atomtest könne zu einem „neuen Kalten Krieg“ führen und „jede Chance zur Vermeidung eines gefährlichen neuen Atomwaffenwettrüstens zunichte machen“.
USA verärgert
Es drohe eine „vollständige Erosion des weltweiten Waffenkontrollrahmens“. Der Bericht der „Washington Post“ erfolgte einen Tag nach der Ankündigung Trumps, aus dem Rüstungskontrollvertrag „Open Skies“ mit Russland auszusteigen, der für militärische Transparenz und für Vertrauen zwischen den beiden Weltmächten sorgen sollte. Die USA sind verärgert darüber, dass Russland die US-Luftwaffe einige Gebiete nicht überfliegen lässt. Russland versicherte nach dem angekündigten Ausstieg der USA, sich an die Vereinbarung halten zu wollen, welche das Kriegsrisiko verringern soll.
Der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, verteidigte am Samstag den jüngsten US-Austritt aus einem internationalen Militärabkommen. Dabei griff er Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) wegen dessen Kritik daran an. Russland habe „sich schon seit geraumer Zeit nicht mehr an das 'Open Skies'-Abkommen gehalten“, sagte Grenell der „Rheinischen Post“. „Anstatt sich über die Reaktion der USA zu beklagen, hätte Heiko Maas in den letzten Jahren den Druck auf Russland erhöhen sollen, seinen Verpflichtungen nachzukommen.“
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Es ist nicht das erste Mal, dass Trumps Verteidigungspolitik die Sorge schürt, die US-Regierung erhöhe das Risiko eines Atomkriegs. Im Februar etwa hatte das Pentagon verkündet, ein U-Boot mit einer mit einem relativ kleinen Atomsprengkopf bestückten Langstreckenrakete stationiert zu haben. Dies sei eine Reaktion auf russische Tests ähnlicher Waffen. (AFP)