Ab 1. Januar zahlen Übernachtungsgäste in Bergisch Gladbach eine neue Abgabe. Auf den Übernachtungspreis werden fünf Prozent aufgeschlagen.
InfrastrukturHotelgäste zahlen in Bergisch Gladbach ab Januar eine neue Abgabe
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In Bergisch Gladbach wird eine Infrastrukturförderabgaben eingeführt.
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Dass sie kommen wird, war klar. Jetzt steht fest: Zum 1. Januar 2025 wird die Stadt Bergisch Gladbach eine sogenannte Infrastrukturförderabgabe einführen. Jeder Übernachtungsgast in einem Beherbergungsbetrieb zahlt dann fünf Prozent extra an die Stadt. Dies betrifft Übernachtungen in Hotels, Ferienwohnungen, Pensionen, Gasthöfen, Privatzimmer und auf Canpingplätzen und so weiter.
Im Prinzip läuft dies wie bei einer Kurtaxe ab, die in den meisten Ferienregionen zu zahlen ist. Während diese Einnahmen gezielt für den Komfort der Urlauber an ihrem Urlaubsort investiert werden, hilft die Abgabe für die Infrastruktur dem Gladbacher Haushalt von Kämmerer Thore Eggert.
In die Stadtkasse
Die Einnahmen dienen, so die Stadt, dem „allgemeinen Finanzbedarf“ und sind nicht zweckgebunden. Noch ein Unterschied: In den Ferienorten dürfen besonders attraktive Örtlichkeiten nur bei Vorzeigen einer Kurkarte betreten werden, oft gibt es Kontrollhäuschen mit Bediensteten an den Zugängen.
Und die Kurtaxe wird auch ohne Übernachtung fällig, beispielsweise bei einem Tagesausflug in den Ort. Dieses System ist in Bergisch Gladbach derzeit nicht vorgesehen, auch nicht für Attraktionen wie den Rosengarten in der Stadtmitte, den Kahnweiher Refrath oder den Stadtgarten in Bensberg.
Der Fünf Prozent-Aufschlag der Stadt lässt sich leicht in einer Rechnung erklären: Wer bislang 100 Euro für eine Übernachtung gezahlt hat, muss 105 Euro zahlen. Wer in einem Nobelhotel 500 Euro zahlte, den erwartet ab Januar eine Rechnung über 525 Euro. Der Betreiber der Einrichtung muss die Abgabe quartalsweise an die Stadtkasse abführen.
In NRW erprobt
Dieses Verfahren sei anderenorts erprobt und funktioniere, wird aus der Stadtverwaltung berichtet. Ein politischer Entschluss zur Einführung der neuen Abgabe ist bereits vor zwei Jahren mit Zustimmung zum freiwilligen Haushaltssicherungskonzept gefallen.
Die Höhe von fünf Prozent sei aus wirtschaftlichen Überlegungen gewählt worden, zuvor hatte die Verwaltung auch eine Abfrage unter anderen Kommunen in NRW vorgenommen.
Die Stadt betont den Gleichheitsgrundsatz, von der Nobelunterkunft bis zur Monteurswohnung werde die neue Abgabe gleichermaßen aufgeschlagen. Auch bei beruflich bedingten Übernachtungen in einer der 130 Unterkünfte im Stadtgebiet sei die Abgabe zu entrichten. Eine neue Mitarbeiterin ist für alle Aufgaben rund um die Abgabe bereits von der Stadt eingestellt worden.
Eine Hochrechnung auf Grundlage der üblichen Übernachtungspreise hat die Stadt ebenfalls angestellt: Demnach könnte die Kämmerei Extraeinnahmen von etwa 360.000 Euro im Jahr erwarten. Abzuziehen davon wäre nur der Aufwand an Personalkosten für den neuen Mitarbeitenden im Rathaus.