Bürgermeisterwahl in HeimbachAusschuss entscheidet am Dienstag über Ergebnis
Der Chefsessel im Heimbacher Rathaus wird Ende Oktober vakant. Über das Ergebnis der Bürgermeisterwahl wird in der Stadt seit Tagen debattiert.
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Heimbach – Heimbach. Zu einem Eifeler Polit-Krimi hat sich die Bürgermeisterwahl in Heimbach entwickelt. Er beginnt mit dem knappen Wahlergebnis vom Sonntag, das CDU-Mann Jochen Weiler mit 82 Stimmen vor dem parteilosen Dirk Nagelschmidt sieht. Er setzt sich fort mit den von einem Bürger angemeldeten Zweifeln am Vlattener Ergebnis und der durch Bürgermeister Peter Cremer festgestellten Unstimmigkeit im Bezirk Vlatten-Süd. Stand Dienstagabend: 20 Stimmen verschieben sich zu Gunsten Nagelschmidts, Weilers Vorsprung beträgt nur noch 42 Stimmen.
Am Mittwoch stellt Cremer fest, dass für eine Überprüfung der Ergebnisse in den übrigen Wahlbezirken keine Veranlassung besteht. Doch in Heimbach ist die Debatte genau darüber in vollem Gang.
Rechtliche Bedenken
Am Donnerstag spitzt sich die Lage zu. Anstelle des abgesagten Wahlausschusses kommt es zu einem informellen Gespräch Cremers mit den Ausschuss-Mitgliedern. Darin teilt er ihnen mit, dass er für endgültige Klarheit sorgen will, indem auch die restlichen Bezirke erneut ausgezählt werden. „Ich wollte Ruhe reinbringen, vielleicht auch mit ein wenig Heimbacher Landrecht“, sagt Cremer am späten Freitagnachmittag. Es seien in der Runde zwar rechtliche Bedenken geäußert worden, doch es habe weitgehend Konsens geherrscht. Und: Es sei ja zunächst auch seine Entscheidung und Verantwortung gewesen.
Noch am Donnerstagabend informiert Cremer die Kandidaten über das Vorhaben, die Bürgermeisterwahl am Freitag um 16 Uhr im Rathaus neu auszählen zu lassen. Das geben beide umgehend bekannt.
Ohne konkreten Hinweis
Am Freitag stimmt Cremer diesen Plan mit den Aufsichtsbehörden ab, bevor es zu dem „drastischen Schritt“, wie er es formuliert, kommt. Sowohl das Wahlamt des Kreises Düren als auch der Landeswahlleiter haben laut Cremer erhebliche Bedenken gegen den Plan geäußert. Ohne konkreten Hinweis auf eine nicht ordnungsgemäße Abwicklung des Wahlgeschäfts in den übrigen Bezirken sei eine Überprüfung der Wahlergebnisse durch Nachauszählung durch den Wahlleiter rechtlich unzulässig.
Cremers Plan sei durch die Wahlgesetzgebung nicht gedeckt und stelle wohl einen schweren Formfehler dar. Auch um sich selbst zu schützen, so Cremer, habe er die Auszählung abgesagt. Das bedaure er, weil dadurch weiterhin Unruhe herrschen werde.
Wahlausschuss entscheidet
Stand Freitagabend: Es gibt keine Neuauszählung. Cremer wird dem Wahlausschuss, der am Dienstag, 22. September, um 17 Uhr tagen soll, vorschlagen, 1217 Stimmen für Weiler und 1175 für Nagelschmidt als Ergebnis der Bürgermeisterwahl festzustellen. Der Ausschuss kann zustimmen – muss es aber nicht.
Stimmt der Ausschuss zu, haben alle Wahlberechtigten die Möglichkeit, gegen das dann festgestellte Ergebnis Einspruch einzulegen. Damit hat sich dann der vom neuen Stadtrat einzusetzende Wahlprüfungsausschuss zu beschäftigen. Der wäre laut Cremer auch am Zug, wenn der Wahlausschuss kein Endergebnis feststellt.
Reaktion der Kandidaten
Im Sinne der Klarheit äußern sich beide Kandidaten am Freitagmorgen eher positiv zu den Plänen einer Neuauszählung.
Am Abend, als diese über Bord gegangen sind, sagt Jochen Weiler, dass ihm lieber gewesen wäre, wenn der Fauxpas in Vlatten-Süd nicht passiert und die Debatte nicht aufgetreten wäre. Er hätte nichts gegen die Auszählung gehabt – doch gegen gesetzliche Vorgeben könne man nichts machen. Er vertraue den anderen Wahlvorständen, richtig gezählt zu haben.
Erneute Befragung der Bürger
Als „nicht akzeptables Hickhack“ bezeichnet dagegen Dirk Nagelschmidt die Vorgänge der vergangenen Tage – wobei dem amtierenden Bürgermeister kein Vorwurf zu machen sei. Ihm schwebt eine gemeinsame Lösung vor – auch, um eine Spaltung der Bevölkerung zu verhindern. Er schlägt vor, dass sich alle Beteiligten zusammensetzen und überlegen, was zu tun sei – möglicherweise bis hin zu einer erneuten Befragung der Bürger, sofern das rechtlich überhaupt möglich sei.
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Ziel solle sein, den Bürgermeister zu stärken, der dann das Amt übernimmt. Die Frage, ob er selbst Einspruch gegen das Ergebnis einlegen möchte, lässt Nagelschmidt noch offen. Grundsätzlich sei er kein Klagefreund, sagt er. Doch auch, dass er sich den Einspruch vorbehalte, um möglicherweise Klarheit erlangen zu können.