Dahlem – 23 Neubauparzellen können überraschend am Ortsrand von Dahlem ausgewiesen werden. Ein Umlegungsverfahren mit den Grundstückeigentümern beginnt parallel zur Bauleitplanung.

Nur noch 25,5 Hektar eigene Reserveflächen für Wohnungsbau stehen der Gemeinde Dahlem nach einer neuen Berechnung zur Verfügung. Der Wert wurde jetzt als Update des Siedlungsflächenmonitorings bei der Bezirksregierung in Köln angemeldet. Das ist fast eine Halbierung gegenüber den 49 Hektar, über die die Gemeinde 2017 verfügte. Bauland in und um Dahlem wird immer knapper.

Vereinfachtes Verfahren

Das Thema beschäftigte erneut die Mitglieder des Bauausschusses, denn es gibt nun doch noch eine neue Fläche für Häuslebauer, von der bislang nicht die Rede war: Am südöstlichen Ortsrand von Dahlem, dem Baugebiet „Auf dem Joch“, abgegrenzt von der Zufahrtsstraße zum Friedhof und der Trierer Straße, soll die Fläche nun im Zuschnitt mit 23 Parzellen ausgewiesen werden. „Das Gebiet war schon länger als mögliche Wohnbaufläche im Flächennutzungsplan ausgewiesen“, so Bürgermeister Jan Lembach. Darüber wurde allerdings in letzter Zeit nicht.

Das Gremium

Im Umlegungsausschuss einer Kommune, der nicht öffentlich tagt, werden Grundstücksangelegenheiten geklärt, etwa bei der Planung eines Neubaugebietes mit verschiedenen privaten Eigentümern. Er ist ein vom politischen Betrieb unabhängiges Gremium. Es soll mit einem Volljuristen als Vorsitzenden und Fachleuten wie Vermessungsingenieuren sowie Ratsmitgliedern besetzt sein. In Dahlem besteht er aus fünf Mitgliedern

Grundsätzlich gilt: Wer sein privates Grundstück der Gemeinde zur Ausweisung von Bauland überlässt, wird dafür entschädigt. „Entweder, indem er sich ein erschlossenes Baugrundstück zuteilen lassen kann, oder durch einen finanziellen Ausgleich“, so Erwin Bungartz, Allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters. Ist der Wert des angebotenen Tauschgrundstücks geringer als der des überlassenen, wird die Differenz finanziell ausgeglichen. (sli)

Dabei ist die Erschließung sogar vergleichsweise einfach: Da es sich laut Verwaltung um eine Fläche von weniger als 10000 Quadratmetern handelt, die sich zudem an im Zusammenhang bebaute Ortsteile anschließt, kann das nötige Verfahren nach Paragraf 13b des Baugesetzbuches vereinfacht und beschleunigt abgewickelt werden. So entfällt etwa eine frühzeitige Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit. Auch eine Umweltprüfung sowie ein Umweltbericht seien nicht nötig, so die Verwaltung. „Doch wir sollten uns nichts vormachen“, so Lembach: „Bei der Nachfrage nach Bauland ist das Gebiet innerhalb von wenigen Tagen voll.“ Das neue Baugebiet „Auf Schieferstein“ in Dahlem mit 30 Bauplätzen sei mittlerweile mehrfach überzeichnet, berichtete CDU-Fraktionsvorsitzender Werner Lorse.

Damit „Auf dem Joch“ die Infrastruktur mit Zufahrten und Versorgungseinrichtungen sowie der endgültige Parzellenzuschnitt geschaffen werden, startet mit dem Bauleitplan- ein Umlegungsverfahren: Die Gemeinde als ein Grundeigentümer muss sich mit drei privaten Grundstücksbesitzern einigen.

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Für Diskussionen im Ausschuss sorgte erneut die derzeitige Ausweisung der Ortslage Dahlem als einzigem „Allgemeinen Siedlungsschwerpunkt“ im Regionalplan. Schmidtheims Ortsbürgermeister Hans-Josef Bohnen drängt darauf, bei der Neuaufstellung des Plans auch den zweitgrößten Ort im Gemeindegebiet in diese Klassifizierung einstufen zu lassen.

Das sei bei Schmidtheim nach den von der Bezirksregierung zugrunde gelegten Kriterien wie Infrastruktur, Nahversorgung und anderem eher grenzwertig, so die Einschätzung Lembachs. Deshalb will die Verwaltung nun von der Bezirksregierung wissen, wie die Referenzwerte für einen zweiten Siedlungsschwerpunkt bemessen werden. Und was sie tun kann, um die Bedingungen dafür zu erfüllen. Das, so Lembach, gelte auch für die von der Bezirksregierung angedeutete Option, in Berk und Baasem Bauland ausweisen zu können.

Auch muss Dahlem noch ein Missverständnis aufklären. „Die Bezirksregierung rechnet bei der Baulandreserve auch die privaten Grundstücke dazu, doch über die verfügen wir nicht“, so Lembach. Lorse versuchte das mit der Mentalität der Einwohner zu erklären: „Wenn ein Eifeler nicht verkaufen will, dann verkauft er nicht.“